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23.10.2020 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5) und infolge die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 21. Oktober 2020. Letztere gilt bis einschließlich 25. Januar 2021.

Update 23.10.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 21. Oktober 2020 (LINK)

Die Verordnung tritt am 24.10.2020 in Kraft. Die Verordnung unterscheidet in einen allg. Teil und Verschärfungen der Vorgaben bei Überschreitung bestimmter Werte der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner. Zudem gelten die Verordnungen der einzelnen Kreise, die in der Regel auf den Internetauftritten der Landkreise einzusehen sind.

Grundsätzlichen Vorgaben: Es besteht weiterhin eine Kontaktbeschränkung. Kontakte zu anderen Menschen sollen auf das zwingend nötige Minimum zu reduziert werden. Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig. Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur zulässig mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der*s Partner*in und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen. Der Sportbetrieb ist weiterhin erlaubt, allerdings laut Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 21.10.2020 mit einem Abstand von 2,5m. Die im Text aufgeführten Empfehlungen und Vorlagen des SBV werden in der kommenden Woche darauf angepasst. Betriebs- und Vereinsfeiern sind mit bis zu 50 Personen zulässig.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Es wird dringend empfohlen, bei Kontakten im öffentlichen Raum, insbesondere mit Risikopersonen, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Dazu gehören auch regelmäßige Händehygiene und die Vermeidung des Hand-Gesichts-Kontaktes. Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten. Verpflichtend ist die Mund-Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln, regelmäßigen Fahrdiensten, Reisebussen, in Geschäften und Läden sowie ggf. beim Aufenthalt in bestimmten Gesundheitseinrichtungen, Kitas und Schulen.

Sportstätten dürfen für den Trainingsbetrieb unter Einhaltung der Hygieneregeln öffnen. Dazu gehört unter anderem die Einhaltung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes, die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes sowie die Empfehlungen der Fachverbände (Empfehlung SBV). Auf dieser Grundlage ist ein Hygienekonzept (Vorlage SBV) zu erstellen welches explizit eine*n Ansprechpartner*in vor Ort benennt, die für die Einhaltung und Umsetzung zuständig ist. Das Konzept muss nicht durch kommunale Behörden genehmigt werden. Gleiches gilt für Sportwettkämpfe im Bereich Freizeit- und Breitensport mit einer Besucherzahl bis 50 Personen.

Ab 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner müssen personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden (Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Postleitzahl – Datenschutz beachten!). Feiern ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und im privaten Raum sind mit höchstens 25 Teilnehmern zulässig. Mund-Nasenbedeckung müssen im öffentlichen Raum an bestimmten Orten getragen werden. Die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im Außenbereich wird auf 250 Personen und in geschlossenen Räumlichkeiten auf 150 Personen begrenzt, Ausnahmen bedürfen eines genehmigten Hygienekonzeptes.

Ab 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner müssen personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden (Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Postleitzahl – Datenschutz beachten!). Feiern ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und im privaten Raum sind mit höchstens 10 Teilnehmern zulässig. Mund-Nasenbedeckung müssen im öffentlichen Raum an bestimmten Orten getragen werden. Die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt, Ausnahmen bedürfen eines genehmigten Hygienekonzeptes. Sinken die Zahl der Neuinfektionen nicht binnen zehn Tagen unter 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner sind Zusammenkünfte im öffentlichen Raum nur noch zwischen zwei Hausständen oder fünf Personen zulässig.

Die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 21. Oktober gibt darüber hinaus eine Reihe an Vorgaben und Empfehlungen zum Verhalten (Absatz I.1) wie Lüften oder Abstandsmarkierungen. In Absatz II.10 sind unter anderem die Hygieneregeln für Sportstätten aufgeführt. Kernpunkte sind hier der Mindestabstand von 2,5m (NEU), Möglichkeiten zur Handhygiene, Reinigung von Trainingsgeräten nach Nutzung sowie Lüftungskonzepte. Über die sächsischen Vorgaben hinaus empfiehlt der SBV weitere Maßnahmen, die im Absatz „Reha- und Behindertensport in Sportstätten im Innen- und Außenbereich unter Einschränkungen erlaubt“ weiter unten beschreiben sind. Diese ergeben sich aus dem Umstand, dass der Reha- und Behindertensport in wesentlichen Teilen mit Risikogruppen umgeht.

Der Landessportbund Sachsen (LSB) veröffentlicht unter folgendem LINK seine FAQs.

 

Ausgleichzahlungen durch den vdek verlängert

Zwischenzeitlich liegt ein unterzeichneter Vertrag vor, aus dem sich für den Bereich der Ersatzkassen eine Ausgleichzahlung von 10% für den Zeitraum 01.10.-31.12.2020 ergibt. Die neuen Vergütungssätzen sind in den Abrechnungszentren hinterlegt und es können jetzt auch Abrechnungen für den Zeitraum ab 01.10.2020 erfolgen. Der aktuelle Stand der Vergütungen ist HIER zu finden.“

 

 

Zusammenfassung (Stand 23.10.2020)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 21. Oktober 2020 (LINK)

Die Verordnung tritt am 24.10.2020 in Kraft. Die Verordnung unterscheidet in einen allg. Teil und Verschärfungen der Vorgaben bei Überschreitung bestimmter Werte der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner. Zudem gelten die Verordnungen der einzelnen Kreise, die in der Regel auf den Internetauftritten der Landkreise einzusehen sind.

Grundsätzlichen Vorgaben: Es besteht weiterhin eine Kontaktbeschränkung. Kontakte zu anderen Menschen sollen auf das zwingend nötige Minimum zu reduziert werden. Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig. Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind nur zulässig mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der*s Partner*in und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen. Der Sportbetrieb ist weiterhin erlaubt. Betriebs- und Vereinsfeiern sind mit bis zu 50 Personen zulässig.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Es wird dringend empfohlen, bei Kontakten im öffentlichen Raum, insbesondere mit Risikopersonen, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Dazu gehören auch regelmäßige Händehygiene und die Vermeidung des Hand-Gesichts-Kontaktes. Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten. Verpflichtend ist die Mund-Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln, regelmäßigen Fahrdiensten, Reisebussen, in Geschäften und Läden sowie ggf. beim Aufenthalt in bestimmten Gesundheitseinrichtungen, Kitas und Schulen.

Sportstätten dürfen für den Trainingsbetrieb unter Einhaltung der Hygieneregeln öffnen. Dazu gehört unter anderem die Einhaltung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes, die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes sowie die Empfehlungen der Fachverbände (Empfehlung SBV). Auf dieser Grundlage ist ein Hygienekonzept (Vorlage SBV) zu erstellen welches explizit eine*n Ansprechpartner*in vor Ort benennt, die für die Einhaltung und Umsetzung zuständig ist. Das Konzept muss nicht durch kommunale Behörden genehmigt werden. Gleiches gilt für Sportwettkämpfe im Bereich Freizeit- und Breitensport mit einer Besucherzahl bis 50 Personen.

Ab 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner müssen personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden (Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Postleitzahl – Datenschutz beachten!). Feiern ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und im privaten Raum sind mit höchstens 25 Teilnehmern zulässig. Mund-Nasenbedeckung müssen im öffentlichen Raum an bestimmten Orten getragen werden. Die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im Außenbereich wird auf 250 Personen und in geschlossenen Räumlichkeiten auf 150 Personen begrenzt, Ausnahmen bedürfen eines genehmigten Hygienekonzeptes.

Ab 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner müssen personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen erhoben werden (Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Postleitzahl – Datenschutz beachten!). Feiern ausschließlich im Familien- und Freundeskreis im öffentlichen und im privaten Raum sind mit höchstens 10 Teilnehmern zulässig. Mund-Nasenbedeckung müssen im öffentlichen Raum an bestimmten Orten getragen werden. Die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen auf 100 Personen begrenzt, Ausnahmen bedürfen eines genehmigten Hygienekonzeptes. Sinken die Zahl der Neuinfektionen nicht binnen zehn Tagen unter 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner sind Zusammenkünfte im öffentlichen Raum nur noch zwischen zwei Hausständen oder fünf Personen zulässig.

Die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 29. September gibt darüber hinaus eine Reihe an Vorgaben und Empfehlungen zum Verhalten (Absatz I.1) wie Lüften oder Abstandsmarkierungen. In Absatz II.10 sind unter anderem die Hygieneregeln für Sportstätten aufgeführt. Kernpunkte sind hier der Mindestabstand, Möglichkeiten zur Handhygiene, Reinigung von Trainingsgeräten nach Nutzung sowie Lüftungskonzepte. Über die sächsischen Vorgaben hinaus empfiehlt der SBV weitere Maßnahmen, die im Absatz „Reha- und Behindertensport in Sportstätten im Innen- und Außenbereich unter Einschränkungen erlaubt“ weiter unten beschreiben sind. Diese ergeben sich aus dem Umstand, dass der Reha- und Behindertensport in wesentlichen Teilen mit Risikogruppen umgeht.

Der Landessportbund Sachsen (LSB) veröffentlicht unter folgendem LINK seine FAQs.

 

Reha- und Behindertensport in Sportstätten im Innen- und Außenbereich unter Einschränkungen erlaubt.

Für Sportstätten, ggf. für die einzelnen Angebote müssen eigene Hygienekonzepte erstellt und umgesetzt werden. Aus diesem Konzept muss hervorgehen, wie die Vorgaben aus der aktuellen Verordnung und der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, den Arbeitsschutzstandards, ggf. weiteren Vorgaben der kommunalen Behörden und der Empfehlungen der zuständigen Fachverbände umgesetzt werden. Es ist hierbei dringend notwendig sich mit dem Eigentümer der Sportstätte abzustimmen.

Die Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport und der Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie weitere Unterlagen finden Sie im Folgenden:

Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport

Checkliste Risikobewertung

Einverständniserklärung Teilnehmer*in

Infoblatt für Übungsleiter*innen

Hinweise zum Infektionsschutz

Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt. Die Regelungen sind im Folgenden aufgeführt und das schreiben finden Sie unter folgendem LINK.

1. Vor dem 16.03.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die vor dem 16.03.2020 bewilligt wurden und am 16.03.2020 noch gültig waren, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

2. Im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligt wurden, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

3. Nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Für nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

4. Teilnahmebestätigung/Abrechnung: Es wird empfohlen, in Bezug auf den coronabedingten Unterbrechungszeitraum bzw. Verlängerungszeitraum der Genehmigung auf der Teilnahmebestätigung oder Abrechnung einen Hinweis wie „Corona“ anzugeben.

5. Fortführung als Tele-/Online-Angebot oder im Freien: Es wird darauf hingewiesen, dass Rehabilitationssport und Funktionstraining bis 30.09.2020 auch als Tele-/Online-Angebot oder im Freien fortgeführt werden kann.

 

Deutschen Rentenversicherung Bund: Für Versicherte der DRV Bund werden die festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate verlängert. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Kann die Durchführung des Rehasports nicht innerhalb der genannten Fristenverlängerung erfolgen (bspw. wenn der Rehasport noch nicht wieder angeboten werden darf), kann eine Abrechnung nur bis zum Ende der genannten Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung und Abrechenbarkeit kann nicht erfolgen. Begründet wird dies mit dem maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation. Hingewiesen wird zudem seitens der DRV Bund darauf, dass niemand insbesondere bei chronischen Erkrankungen und Immunschwäche den Rehasport wieder aufnehmen muss. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Rehasports haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland: Die DRV Mitteldeutschland hebt in den kommenden Monaten die Fristen für Beginn und Abschluss bei Verordnungen auf.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Rehabilitationssport im Freien

Die Durchführung ist ab sofort bis längstens 31.12.2020 möglich. Über eine Verlängerung wird ggf. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Hinsichtlich des Anerkennungsverfahrens wird es als ausreichend angesehen, wenn die durchführenden Leistungserbringer (Vereine) der zuständigen anerkennenden Stelle (SBV) die Veranstaltungsdaten (Ort/Treffpunkt mit Adresse, Wochentag und Beginn/Ende) einmalig vor der erstmaligen Durchführung mitteilen. Witterungsbedingt kann im Einzelfall von den gemeldeten Daten abgewichen werden. Die Teilnahme ist auf der Teilnahmebestätigung mit einem „i.F.“ oder „im Freien“ hinter dem Datum zu kennzeichnen. Im öffentlichen Raum ist organisierter Sportbetrieb derzeit nicht gestattet.

2. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

In der momentanen Situation kann nicht von einer „normalen“ Durchführung der Übungsveranstaltungen gesprochen werden. Da die Kontaktbeschränkungen nur leicht gelockert, aber nicht aufgehoben wurden, kann das Tele-/Online-Angebot befristet weiter bis längstens 31.12.2020 (analog zur Durchführung im Freien) durchgeführt werden. Über eine Verlängerung wird ggf. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 

Vergütungen im Rehasport

Eine Übersicht über alle aktuellen Vergütungssätze finden Sie HIER.

 

Die Abrechnung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2020 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

 

Die DGUV und die SVLFG als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft haben zur Sicherstellung des Rehabilitationssports und Funktionstrainings aufgrund der gegenwärtigen COVID-19-Pandemie die befristete Erhöhung der Gebühren um 10 % beschlossen. Die befristete Gebührenerhöhung gilt für Teilnahmen vom 01.07.2020 bis 31.12.2020. Die Vergütungssätze für die Teilnahme eines Verletzten an einer Übungsveranstaltung erhöhen sich von 5,54 € auf 6,09 €, bei Kindern und Jugendlichen von 8,50 € auf 9,35 €. Bei Übungen im Wasser betragen die Vergütungssätze 8,61 € bzw. 13,20 € (vorher 7,83 € bzw. 12,00 €). Die besonderen Vergütungssätze für Teilnehmer mit bestimmten Beeinträchtigungen (Rollstuhlfahrer, Blinde etc.) erhöhen sich in dieser Zeit von 12,50 € auf 13,75 € bzw. von 16,60 € auf 18,26 € bei Kindern und Jugendlichen. Für die Teilnahme an den Übungen zur Stärkung des Selbstbewusstseins werden 13,20 € statt bisher 12,00 € vergütet.

 

Ausgleichzahlungen durch den vdek verlängert: Zwischenzeitlich liegt ein unterzeichneter Vertrag vor, aus dem sich für den Bereich der Ersatzkassen eine Ausgleichzahlung von 10% für den Zeitraum 01.10.-31.12.2020 ergibt. Die neuen Vergütungssätzen sind in den Abrechnungszentren hinterlegt und es können jetzt auch Abrechnungen für den Zeitraum ab 01.10.2020 erfolgen.

 

SBV

Die Aus- und Fortbildung des SBV ist unter Einschränkungen wieder angelaufen.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.

 

Allg. Fragestellungen & Informationen

Der Landessportbund Sachsen hat zu verschieden allg. Themen Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt und aktualisiert diese entsprechend des Kenntnisstandes: LINK. Dort ist auch die Vereinfachungen im Vereins- und Insolvenzrecht durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht eingearbeitet. Ein gesonderter Artikel ist HIER zu finden. Der Deutsche Behindertensportverband geht HIER auf die Änderungen ein und nimmt zudem nochmal die Frage der Mitgliedsbeiträge und des Sonderkündigungsrechtes auf. Das Gesetz selbst ist HIER zu finden.

Empfehlungen für Sportler*innen

Der Wissenschaftsrat der Deutschen Gesellschaft für Sportmedizin und Prävention hat Richtlinien erstellt, wie Sportler*innen, Betreuer*innen und Sportorganisationen sich derzeit verhalten sollen. Neben den inzwischen bekannten allgemeinen Verhaltensregeln thematisiert der Wissenschaftsrat die „Nutzung von Sportanlagen und Training“. Eine Nutzung der Sportstätten hängt jedoch weiterhin von den Vorgaben der Behörden ab. Das Merkblatt ist HIER zu finden.

Aktualisierung der Versicherungsbedingungen

Der LSB Sachsen hat die Versicherungsbedingungen mit der ARAG an die derzeitige Situation angepasst. Darunter fällt bspw. auch die Teilnahme an Online-Angeboten des Vereins ist für die Mitglieder Weitere Informationen finden Sie HIER.

Umgang mit Mitgliedern im Verein: LSB-Präsident Ulrich Franzen appelliert an die sächsische Bevölkerung: „Wenn Sie es sich leisten können, weiterhin Mitglied in einem Verein zu sein oder sogar zu werden, dann unterstützen Sie bitte gerade jetzt den organisierten Sport! Die vielen Ehrenamtlichen in sächsischen Vereinen leisten Außergewöhnliches – ohne sie wäre unsere Sportlandschaft nicht so groß und vielfältig, wie sie heute ist. Bitte danken Sie es Ihnen, indem Sie auch in schwierigen Zeiten Solidarität zeigen. […]“ Diesem Appell schließt sich der SBV vollumfänglich an. Es wird eine Zeit nach dieser Krise geben, in der alle Mitglieder ihrem Sport auch wieder nachkommen wollen und sollen. Dazu müssen die Vereine bestand haben. Wenden sie sich an Ihre Mitglieder, erklären sie das und werben sie um Unterstützung. Darüber hinaus gelten die Regelungen der Satzung des Vereins sowie der angegliederten Ordnungen. Dies gilt nach derzeitigem Stand auch für Möglichkeiten der Kündigung der Mitgliedschaft. Eine gesonderte satzungsunabhängige Regelung besteht nach Auffassung des SBV derzeit nicht.

Zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften

Der Landesportbund informiert, dass die Bundesregierung zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften (Vereine) erlassen hat. Darin geht es unter anderem um Spendenaktionen, Umgang mit Verlusten aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Aufstockung von Kurzarbeitergeld und die Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter-und Ehrenamtspauschale. Die Informationen sind HIER unter „Steuerliche Sonderregelungen“ zu finden.

 

Kurzarbeitergeld und Entschädigungsleistungen bei Mitarbeiter*innen

Die aktuelle Entwicklung im Umgang mit Corona hat auch zu gesetzlichen Anpassungen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld geführt. Mit Minderung des Schwellenwerts auf 10% der Arbeitnehmer ist es auch für einen Verein möglich, Kurzarbeitergeld zu beantragen, und damit ca. 60% des Nettolohns an Erstattung von der Bundesagentur für Arbeit zu erhalten. Die Anzeige der Bedrohung oder der Betroffenheit von Kurzarbeit ist an die zuständige Agentur für Arbeit zu richten (Webseite oder telefonisch beim Arbeitgeber-Service). Dazu wird die Betriebsnummer benötigt. Eine gute Übersicht zu Fragen zum Thema Kurzarbeit bietet der Landessportbund Sachsen HIER.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit: https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

Formulare und Berechnungstabellen: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/download-center-unternehmen

Anträge auf Kurzarbeit müssen bis zum letzten Tag des Monats gestellt werden, in dem erstmals Kurzarbeit erfolgt. Zuvor muss dies bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Da sich Regelungen dazu ändern können, ist dies nur als Überblick zu verstehen. Bitte informieren Sie sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit über das Kurzarbeitergeld!



Designbild: Behindertensport Sprinter