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19.04.2021 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung und nicht verbindlich. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5) und infolge die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 29. März 2021.

Update 19.04.2021

Die bestehende Verordnung wurde verlängert und gilt nun bis 09.05.2021. Die Lesefassung ist HIER zu finden.

 

Update 09.04.2021

Eine Testpflicht der Teilnehmer*innen bzw. Nutzer*innen von medizinisch notwendigen Behandlungen besteht entsprechend der Aktualisierung vom 09.04.21 nicht.

 

Stand 19.04.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 29. März 2021 (LINK).

Informationen in leichter Sprache sind HIER zu finden. Die Verordnung tritt am 01.04.2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 09.05.2021.

Kontakte zu anderen Menschen sollen auf das zwingend nötige Minimum reduziert werden. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Private Zusammenkünfte sind grundsätzlich nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes und den Angehörigen eines weiteren Hausstands bis insgesamt höchstens fünf Personen gestattet (§2). Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt. Es wird dringend empfohlen auf Besuche, Reisen und Einkäufe zu verzichten, die mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen verbunden sind. Zudem sollten Fahrten mit dem öffentlichen Personennahverkehr auf ein Minimum beschränkt werden. Arbeitgeber sind verpflichtet in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigten anzubieten, die Arbeit in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Darüber hinaus wird zur Verbesserung der Kontaktnachverfolgung zu infizierten Personen die Nutzung der Corona-Warn App dringend empfohlen.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht immer, sobald sich Menschen begegnen. In welchen Bereichen Alltags-, medizinische Masken oder FFP2-Masken (o. ä) verpflichtend sind, ist dem §3 zu entnehmen. Ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres (auf Sport und Spiel gewidmeten Flächen Kinder bis zehn Jahre), die Fortbewegung ohne Verweilen mit Fortbewegungsmitteln und die sportliche Betätigung. Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind (Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest), auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten.

Die Testpflicht (§3a) besagt, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten. Dies gilt auch für Angestellte in Sportvereinen, jedoch nicht für rein ehrenamtlich Tätige. Eine Verpflichtung zur Testung 2x wöchentlich besteht bei direktem Kundenkontakt, unter anderem bei körpernahen Dienstleistungen, Fahrschulen und Einzelunterricht. Bei der Verpflichtung zur Testung ist der Nachweis über die Testung vier Wochen aufzubewahren. Eine Testpflicht der Teilnehmer*innen bzw. Nutzer*innen von medizinisch notwendigen Behandlungen besteht entsprechend der Aktualisierung vom 09.04.21 nicht.

Eine Ausgangsbeschränkung, die das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund untersagt gilt wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert (laut Robert Koch-Institut) von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einem Landkreis oder in einer Kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde. Sport und Bewegung im Freien gelten als triftiger Grund. Die Rücknahme erfolgt wenn die maßgeblichen Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden. In beiden Fällen muss dies durch öffentliche kommunale Verordnungen geschehen.

Einrichtungen und Angebote bleiben umfangreich geschlossen (§4). Ausnahmen sind in der Verordnung aufgeführt. Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen ist die Inbetriebnahme nicht untersagt soweit sie medizinisch notwendigen Behandlungen dienen. Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs ist der Betrieb untersagt. Ausgenommen davon sind eingeschränkt Berufssportler*innen und Kaderathlet*innen (§4 Abs. 6 und siehe FAQ LSB Sachsen). Das Verbot umfasst nicht das Betreten und Arbeiten durch Betreiber und Beschäftigte. Einrichtungen und Angebote die nicht untersagt sind oder unter eine Ausnahme fallen, müssen die Vorgaben aus §5 zur Hygiene einhalten (Arbeitsschutzstandards, Hygienekonzept, Kontaktdatenverfolgung, 2x wöchentliche Testung d. Angestellten usw.). Weitere allgemeine Informationen zum Sport und zu Gremiensitzungen sind ebenfalls den FAQs des LSB Sachsen zu entnehmen.

Alle weiteren im Folgenden aufgeführten Vorgaben stehen in Abhängigkeit des Sieben-Tage-Inzidenzwertes (laut Robert Koch-Institut) des jeweiligen Landkreises bzw. Stadt UND des gesamten Freistaates Sachsen. Zudem darf das festgelegte Maximum an belegten Krankenhausbetten (1300) an durch mit COVID-19 Erkrankten im Freistaat Sachsen nicht überschritten sein. Die Vorgaben sind nur regional auf die Kommune bezogen und unter der Voraussetzung, dass die zuständige Behörde eine entsprechende Anordnung öffentlich bekannt gegeben hat (§8). Die kommunale Anordnung ist maßgebend. HIER findet sich noch eine Übersicht des LSB Sachsen dazu.

1.) Wird der Inzidenzwert von 100 an fünf Tagen in Folge in der Kommune und im Freistaat unterschritten, kann die kommunale Behörde Individualsport alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 18 Jahren im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen zulassen. Diese erste Stufe kann auch durch die regionalen Behörden inzidenzunabhängig erlaubt werden, wenn die wenn die maximale Bettenkapazität (§ 8f Absatz 2) nicht erreicht ist. Erfolgte diese Lockerung per Anordnung und erhöht sich der Inzidenzwert in den folgenden 14 Tagen nicht, kann die kommunale Behörde den kontaktfreien Sport auf Innensportanlagen sowie Kontaktsport auf Außensportanlagen für Teilnehmer*innen (inklusive Übungsleiter*innen) mit einem tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell- oder –Selbsttest zulassen.

2.) Wird der Inzidenzwert von 50 an fünf Tagen in Folge in der Kommune und im Freistaat unterschritten, kann die kommunale Behörde kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen (höchstens 20 Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen zulassen. Erfolgte diese Lockerung und erhöht sich der Inzidenzwert in den nächsten 14 Tagen nicht, kann die kommunale Behörde den kontaktfreien Sport auf Innensportanlagen sowie Kontaktsport auf Außensportanlagen zulassen.

3.) Wird der Inzidenzwert von 35 an fünf Tagen in Folge in der Kommune und im Freistaat unterschritten, kann die kommunale Behörde die allgemeinen Kontaktbeschränkungen auf 3 Haushalte mit höchstens 10 Personen erweitern.

Aufhebung) Wird der Inzidenzwert von 50 an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Landkreis bzw. in der Stadt wieder überschritten werden alle Lockerungen die durch die Unterschreitung des Inzidenzwert von 50 erfolgten (beide Stufen) auch wieder aufgehoben. Wird der Inzidenzwert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen im Landkreis bzw. in der Stadt wieder überschritten werden alle Lockerungen wieder ausgehoben.

Zusammenfassend ist, die Öffnung von Sportanlagen und die Durchführung von Sportangeboten auf Sportanlagen drinnen und draußen untersagt. Eine Ausnahme könnte derzeit durch eine kommunale Verordnung ein Sportangebot von maximal 20 Kindern unter 18 Jahren und der Individualsport alleine oder zu zweit im Außenbereich sein. Sport im öffentlichen Raum ist nur im Rahmen der Kontaktbeschränkungen möglich. Für Rehasport im Sinne einer medizinisch notwendigen Behandlung gelten die allg. Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Sollte die Entwicklung der Kennwerte, wie oben zu einer Öffnung für den Sport führen, kann dies ausschließlich durch offizielle Anordnungen der regionalen Behörden erfolgen. Die beschriebene Verordnung und Allgemeinverfügung bleibt dabei gleich. Zu beachten sind im Falle von Öffnungen insbesondere die Vorgaben für die Testung von „Beschäftigten mit Kundenkontakt“ (Trainer) und ggf. die Vorgaben für Testungen der Teilnehmer*innen mit tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell- oder –Selbsttest (nicht bei medizinisch notwendigen Behandlungen).

In den vergangen Wochen wurde immer wieder von abweichenden Auslegungen den Rehasport betreffend berichtet. Der SBV bezieht sich bei den dargestellten Informationen ausschließlich auf Veröffentlichungen und Aussagen der Sächsischen Staatsregierung und nicht auf kommunale Regelungen. Sollte es regional Unstimmigkeiten geben, wenden Sie sich direkt an das zuständige Gesundheitsamt, wobei Sonderregelungen bestenfalls schriftlich bestätigt werden sollten.

Aus der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 31. März 2021 sind zum einen allgemeine Empfehlungen zum Verhalten (Absatz I) wie das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, Lüften, Besucherlenkung, der Einsatz der Corona-Warn-App oder Abstandsmarkierungen zu entnehmen. Absatz II beinhaltet die Regelungen für die von der Schließung grundsätzlich oder durch entsprechende kommunale Anordnungen aufgrund der Inzidenzwerte ausgenommene Einrichtungen. Unter Punkt 7 sind die Hygieneregeln für Sportanlagen im Innen- und Außenbereich, Fitness- und Sportstudios aufgeführt. Punkt 10 verweist auf die Quarantäneverordnung und auf Fachverbandsvorgaben. Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 21.04.2021.

In den FAQs des SMS ist beschrieben, dass Reha-Sport nur entsprechend der geltenden Kontaktbeschränkungen stattfinden darf. Dies lässt sich auch aus der Verordnung §5 Abs. 4 lesen.

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt. Es gilt für alle Verordnungen, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.03.2021 gültig waren bzw. sind, dass diese automatisch um 6 Monate verlängert werden. Bei der Abrechnung, die eine Verlängerung in Anspruch nimmt, sollte ein Vermerk auf der Verordnung gemacht werden (bspw. „Corona-Verlängerung“). Für nach dem 31.03.2021 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

Deutschen Rentenversicherung Bund: Für Versicherte der DRV Bund werden die festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate verlängert. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Kann die Durchführung des Rehasports nicht innerhalb der genannten Fristenverlängerung erfolgen (bspw. wenn der Rehasport noch nicht wieder angeboten werden darf), kann eine Abrechnung nur bis zum Ende der genannten Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung und Abrechenbarkeit kann nicht erfolgen. Begründet wird dies mit dem maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation. Hingewiesen wird zudem seitens der DRV Bund darauf, dass niemand insbesondere bei chronischen Erkrankungen und Immunschwäche den Rehasport wieder aufnehmen muss. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Rehasports haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland: Die DRV Mitteldeutschland hebt in den kommenden Monaten die Fristen für Beginn und Abschluss bei Verordnungen auf.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet, derzeit bis 31.06.2021 als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

In der momentanen Situation kann nicht von einer „normalen“ Durchführung der Übungsveranstaltungen gesprochen werden. Da die Kontaktbeschränkungen nur leicht gelockert, aber nicht aufgehoben wurden, kann das Tele-/Online-Angebot befristet weiter bis längstens 30.06.2021 (analog zur Durchführung im Freien insofern erlaubt) durchgeführt werden.

 

2. Vergütungen im Rehasport

Die vdek erhöht weiterhin bis 30.06.2021 die regulären Vergütungssätze um 10%. Die Verbandsmitteilung dazu finden Sie HIER.

Die Primärkassen in Sachsen haben den für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020 gewährten Aufschlag bei den Vergütungen von 10 Prozent bis zum 30.06.2021 verlängert. Die Verbandsmitteilung mit entsprechender Übersicht finden Sie HIER.

Die Abrechnung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2020 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

Die DGUV und die SVLFG als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft haben zur Sicherstellung des Rehabilitationssports und Funktionstrainings aufgrund der gegenwärtigen COVID-19-Pandemie die befristete Erhöhung der Gebühren um 10 % beschlossen. Die befristete Gebührenerhöhung gilt für Teilnahmen vom 01.07.2020 bis 31.12.2020. Die Vergütungssätze für die Teilnahme eines Verletzten an einer Übungsveranstaltung erhöhen sich von 5,54 € auf 6,09 €, bei Kindern und Jugendlichen von 8,50 € auf 9,35 €. Bei Übungen im Wasser betragen die Vergütungssätze 8,61 € bzw. 13,20 € (vorher 7,83 € bzw. 12,00 €). Die besonderen Vergütungssätze für Teilnehmer mit bestimmten Beeinträchtigungen (Rollstuhlfahrer, Blinde etc.) erhöhen sich in dieser Zeit von 12,50 € auf 13,75 € bzw. von 16,60 € auf 18,26 € bei Kindern und Jugendlichen. Für die Teilnahme an den Übungen zur Stärkung des Selbstbewusstseins werden 13,20 € statt bisher 12,00 € vergütet.

Ausgleichzahlungen durch den vdek verlängert: Zwischenzeitlich liegt ein unterzeichneter Vertrag vor, aus dem sich für den Bereich der Ersatzkassen eine Ausgleichzahlung von 10% für den Zeitraum 01.10.-31.12.2020 ergibt. Die neuen Vergütungssätzen sind in den Abrechnungszentren hinterlegt und es können jetzt auch Abrechnungen für den Zeitraum ab 01.10.2020 erfolgen.

 

Empfehlungen zum Rehabilitationssport (noch nicht aktualisiert)

Die Hygienevorgaben für die Durchführung von ärztlich verordnetem Rehabilitationssport in zertifizierten Gruppen sind zum einen der Verordnung (§5) zu entnehmen. Kernelemente sind darin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards (ggf. Aktualisierungen beachten!) sowie die Vorgaben der lokalen Behörden, da Kreise eigene Vorgaben haben können und weiterhin die Empfehlungen der Fachverbände. Zudem werden ein schriftliches Hygienekonzept und die Erhebung personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen aufgeführt. Zum anderen ergeben sich die Hygienevorgaben aus der Allgemeinverfügung. Dort sind zum einen allgemeine Empfehlungen zum Verhalten (Absatz I) wie das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, Lüften, Besucherlenkung, der Einsatz der Corona-Warn-App oder Abstandsmarkierungen zu entnehmen. Neu ist, im Falle von Schnell- oder Selbstteste als Voraussetzung zum Betreten von Einrichtungen oder für die Nutzung von Angeboten, diese Teste unter Aufsicht durch Personal der Einrichtungen vor Ort erfolgen müssen oder durch einen Nachweis glaubhaft gemacht werden müssen.

Absatz II beinhaltet die Regelungen für die von der Schließung grundsätzlich oder durch entsprechende kommunale Anordnungen aufgrund der Inzidenzwerte ausgenommene Einrichtungen. Unter Punkt 8 sind die Hygieneregeln für Sportanlagen im Innen- und Außenbereich, Fitness- und Sportstudios aufgeführt. Kernpunkte sind hier das Hygienekonzept, der Mindestabstand, die geltenden Kontaktbeschränkungen (der sich ergebene Widerspruch mit den Öffnungsszenarien muss noch geklärt werden), Möglichkeiten zur Handhygiene, Reinigung von Trainingsgeräten nach Nutzung, Mund-Nasen-Bedeckung, Ausschluss von Publikum sowie Lüftungskonzepte. Darüber hinaus gelten weiterhin die Vorgaben des zertifizierten Rehabilitationssportes. Für Sportstätten, ggf. für die einzelnen Angebote müssen eigene Hygienekonzepte erstellt und umgesetzt werden. Aus diesem Konzept muss hervorgehen, wie die Vorgaben aus der aktuellen Verordnung und der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, den Arbeitsschutzstandards, ggf. weiteren Vorgaben der kommunalen Behörden und der Empfehlungen der zuständigen Fachverbände umgesetzt werden. Es ist hierbei dringend notwendig sich mit dem Eigentümer der Sportstätte abzustimmen.

Die Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport und der Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie weitere Unterlagen finden Sie im Folgenden. Es ist dringend notwendig die Konzepte jeweils den geltenden ggf. kommunalen Vorgaben anzupassen und zu aktualisieren.

Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport

Checkliste Risikobewertung

Einverständniserklärung Teilnehmer*in

Infoblatt für Übungsleiter*innen

Hinweise zum Infektionsschutz

Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes

 

SBV

Die Geschäftsstelle des SBV wird ab 14.12.2020 erneut wie im Frühjahr eine Mischung aus Homeoffice und Arbeitszeitverschiebungen einsetzen, um einerseits eine umfassende Erreichbarkeit und andererseits die weitere Kontaktreduktion zu realisieren. Seit Anfang November ist die Geschäftsstelle bereits für den Publikumsverkehr gesperrt und es gilt allgemeine Maskenpflicht.

Aus- und Fortbildung

Die Geschäftsstelle erarbeitet welche Lehrgänge als Online-Angebot zu mindestens zum Teil durchgeführt werden können und welche abgesagt werden müssen. Die Teilnehmer*innen werden entsprechend über die angegebene Mailadresse informiert. Im Falle von Absagen wird die Teilnehmergebühr erstattet.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.

 

Allg. Fragestellungen & Informationen

Der Landessportbund Sachsen hat zu verschieden allg. Themen Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt und aktualisiert diese entsprechend des Kenntnisstandes: LINK. Dort ist auch die Vereinfachungen im Vereins- und Insolvenzrecht durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht eingearbeitet. Ein gesonderter Artikel ist HIER zu finden. Der Deutsche Behindertensportverband geht HIER auf die Änderungen ein und nimmt zudem nochmal die Frage der Mitgliedsbeiträge und des Sonderkündigungsrechtes auf. Das Gesetz selbst ist HIER zu finden. Der DOSB hat, neben den DOSB-Leitplanken im Oktober ein umfassendes aktualisiertes Hygienekonzept veröffentlich was HIER zu finden ist

Empfehlungen für Sportler*innen

Der Wissenschaftsrat der Deutschen Gesellschaft für Sportmedizin und Prävention hat Richtlinien erstellt, wie Sportler*innen, Betreuer*innen und Sportorganisationen sich derzeit verhalten sollen. Neben den inzwischen bekannten allgemeinen Verhaltensregeln thematisiert der Wissenschaftsrat die „Nutzung von Sportanlagen und Training“. Eine Nutzung der Sportstätten hängt jedoch weiterhin von den Vorgaben der Behörden ab. Das Merkblatt ist HIER zu finden.

Aktualisierung der Versicherungsbedingungen

Der LSB Sachsen hat die Versicherungsbedingungen mit der ARAG an die derzeitige Situation angepasst. Darunter fällt bspw. auch die Teilnahme an Online-Angeboten des Vereins ist für die Mitglieder Weitere Informationen finden Sie HIER.

Umgang mit Mitgliedern im Verein: LSB-Präsident Ulrich Franzen appelliert an die sächsische Bevölkerung: „Wenn Sie es sich leisten können, weiterhin Mitglied in einem Verein zu sein oder sogar zu werden, dann unterstützen Sie bitte gerade jetzt den organisierten Sport! Die vielen Ehrenamtlichen in sächsischen Vereinen leisten Außergewöhnliches – ohne sie wäre unsere Sportlandschaft nicht so groß und vielfältig, wie sie heute ist. Bitte danken Sie es Ihnen, indem Sie auch in schwierigen Zeiten Solidarität zeigen. […]“ Diesem Appell schließt sich der SBV vollumfänglich an. Es wird eine Zeit nach dieser Krise geben, in der alle Mitglieder ihrem Sport auch wieder nachkommen wollen und sollen. Dazu müssen die Vereine bestand haben. Wenden sie sich an Ihre Mitglieder, erklären sie das und werben sie um Unterstützung. Darüber hinaus gelten die Regelungen der Satzung des Vereins sowie der angegliederten Ordnungen. Dies gilt nach derzeitigem Stand auch für Möglichkeiten der Kündigung der Mitgliedschaft. Eine gesonderte satzungsunabhängige Regelung besteht nach Auffassung des SBV derzeit nicht.

Zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften

Der Landesportbund informiert, dass die Bundesregierung zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften (Vereine) erlassen hat. Darin geht es unter anderem um Spendenaktionen, Umgang mit Verlusten aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Aufstockung von Kurzarbeitergeld und die Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter-und Ehrenamtspauschale. Die Informationen sind HIER unter „Steuerliche Sonderregelungen“ zu finden.

 

Kurzarbeitergeld und Entschädigungsleistungen bei Mitarbeiter*innen

Die aktuelle Entwicklung im Umgang mit Corona hat auch zu gesetzlichen Anpassungen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld geführt. Mit Minderung des Schwellenwerts auf 10% der Arbeitnehmer ist es auch für einen Verein möglich, Kurzarbeitergeld zu beantragen, und damit ca. 60% des Nettolohns an Erstattung von der Bundesagentur für Arbeit zu erhalten. Die Anzeige der Bedrohung oder der Betroffenheit von Kurzarbeit ist an die zuständige Agentur für Arbeit zu richten (Webseite oder telefonisch beim Arbeitgeber-Service). Dazu wird die Betriebsnummer benötigt. Eine gute Übersicht zu Fragen zum Thema Kurzarbeit bietet der Landessportbund Sachsen HIER.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit: https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

Formulare und Berechnungstabellen: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/download-center-unternehmen

Anträge auf Kurzarbeit müssen bis zum letzten Tag des Monats gestellt werden, in dem erstmals Kurzarbeit erfolgt. Zuvor muss dies bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Da sich Regelungen dazu ändern können, ist dies nur als Überblick zu verstehen. Bitte informieren Sie sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit über das Kurzarbeitergeld!

 

November- und Dezemberhilfen für Vereine auch im Zweckbetrieb

Auch gemeinnützige Vereine waren von Beginn an antragsberechtigt bei den November- und Dezemberhilfen. Allerdings nur bei Umsätzen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (bspw. Gaststätte oder Fitnessstudio). Den FAQs (Pkt. 5.3) ist zu entnehmen, dass dies auch auf den Zweckbetrieb ausgeweitet wurde, unter den zumeist auch die Verordnungen aus dem Rehasport fallen. Einnahmeausfälle aus Rehasport-Verordnungen könnten demnach bei der Beantragung der Hilfen geltend gemacht werden. „Auch nicht wirtschaftliche Vereine sind auf dieser Grundlage als gemeinnützige Unternehmen antragsberechtigt, sofern sie zum Stichtag 29. Februar 2020 zumindest einen Beschäftigten (unabhängig von der Stundenanzahl) hatten und in einem nachgewiesenen unternehmerischen Bereich des Vereins dauerhaft steuerlich begünstigte Einkünfte aus Tätigkeiten eines Zweckbetriebes und/oder Einkünfte aus Tätigkeiten eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes außerhalb eines Zweckbetriebes generieren, die weder im ideellen Bereich noch im Rahmen der Vermögensverwaltung anfallen.“ (Quelle: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html - 5.3) Die Antragsstellung muss über einen sogenannten prüfenden Dritten nach § 3 StBerG erfolgen (Steuerberater inklusive Steuerbevollmächtigten, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt). Ob letztendlich tatsächlich eine Antragsberechtigung vorliegt wird vom Einzelfall abhängen und muss ggf. geprüft werden. Die Antragsfrist wurde bis zum 30.4.2021 verlängert.



Designbild: Behindertensport Sprinter