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08.04.2020 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5).

Update 08.04.2020

 

Sächsisches Maßnahmenpaket für den Sport

Am 08.04.2020 hat die Sächsische Staatsregierung ein weiteres Maßnahmenpaket beschlossen, um die Folgen der Corona-Krise auch im Bereich des organisierten Sports in Sachsen zu bewältigen. Alle erforderlichen Mittel für die Umsetzung des Pakets bedürfen zunächst noch der Entscheidung des Sächsischen Landtages und einer Konkretisierung wie die bis zu 20 Millionen Euro für den Sport eingesetzt werden. Näheres soll nach Ostern feststehen. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Landessportbundes Sachsen LINK und auf der Seite des Freistaates.

 

Aktualisierung der Versicherungsbedingungen

Der LSB Sachsen hat die Versicherungsbedingungen mit der ARAG an die derzeitige Situation angepasst. Darunter fällt bspw. auch die Teilnahme an Online-Angeboten des Vereins ist für die Mitglieder Weitere Informationen finden Sie HIER.

 

 

Zusammenfassung (Stand 08.04.2020)

 

Umgang mit Verordnungen

Die AOK PLUS hat sich dazu entschieden, den Teilnehmer*innen eine Fortführung zu einem späteren Zeitpunkt zu ermöglichen. In dem Zusammenhang wird die Gültigkeit der Verordnungen um die Zeit des Ausfalls aufgrund des Corona-Virus bis zu 6 Monate verlängert. Für die Verlängerung des Genehmigungszeitraumes benötigen die Teilnehmer*innen keine separate Genehmigung seitens der AOK PLUS. Die bis jetzt durchgeführten Einheiten können mit der AOK PLUS auch außerhalb des vereinbarten Intervalls abgerechnet werden.

Die IKK classic verlängert den Bewilligungszeitraum beim Rehabilitationssport und Funktionstraining um die Zeit der Aussetzung der Übungsveranstaltungen. Hierzu bedarf es keiner besonderen Antragstellung. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Versicherten aus Angst vor Ansteckung nicht mehr teilnehmen, ob die Leistungserbringer die Übungsveranstaltungen abgesagt haben, die Übungsstätten geschlossen wurden oder die Durchführung behördlicherseits untersagt wurden. Alle Leistungserbringer werden nach überstandener Coronakrise über den Verlängerungszeitraum informiert. Leistungserbringer haben einen Vergütungsanspruch für die bereits erbrachten Übungsveranstaltungen. Die IKK classic empfiehlt diese Leistungen unabhängig von den vertraglich geregelten Zwischenabrechnungsterminen abzurechnen, um Liquiditätsengpässe abzumildern.

Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek): Genehmigungsverfahren: Der Bewilligungszeitraum beim Rehabilitationssport wird unbürokratisch um die Zeit der Aussetzung der Übungsveranstaltungen verlängert. Hierzu bedarf es keiner besonderen Antragstellung durch die Versicherten bzw. die Leistungserbringer. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Versicherten aus Angst vor Ansteckung nicht mehr teilnehmen, die Leistungserbringer die Übungsveranstaltungen abgesagt haben, die Übungsstätten geschlossen wurden oder die Durchführung behördlicherseits untersagt wurde. Die Rehabilitationsträger werden nach überstandener Corona-Krise alle Leistungserbringer-Verbände über den (max.) Verlängerungszeitraum informieren. Zwischenabrechnungen: Die Leistungserbringer haben einen Vergütungsanspruch für die bereits erbrachten Übungsveranstaltungen. Es wird empfohlen, diese Leistungen unabhängig von den vertraglich geregelten Zwischenabrechnungsterminen (in der Regel zum 30.06. und 31.12. d.J.) sofort mit den Krankenkassen abzurechnen, um Liquiditätsengpässe abzumildern. Hinweis: Die Verbreitung des SARS-CoV-2 (Corona-Virus) kann ebenfalls zu Problemen in der operativen Bearbeitung bei den Krankenkassen und/oder deren Abrechnungsdienstleistern führen.

Deutschen Rentenversicherung Bund: Für Versicherte der DRV Bund werden die festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate verlängert. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Kann die Durchführung des Rehasports nicht innerhalb der genannten Fristenverlängerung erfolgen (bspw. wenn der Rehasport noch nicht wieder angeboten werden darf), kann eine Abrechnung nur bis zum Ende der genannten Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung und Abrechenbarkeit kann nicht erfolgen. Begründet wird dies mit dem maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation. Hingewiesen wird zudem seitens der DRV Bund darauf, dass niemand insbesondere bei chronischen Erkrankungen und Immunschwäche den Rehasport wieder aufnehmen muss. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Rehasports haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland: Die DRV Mitteldeutschland hebt in den kommenden Monaten die Fristen für Beginn und Abschluss bei Verordnungen auf.

 

SBV

Veranstaltungen: Der SBV sagt alle Veranstaltungen bis einschließlich Ende Mai ab. Den Teilnehmer*innen der Aus- und Fortbildung wird die ggf. bereits gezahlte Gebühr erstattet. Die Absage betrifft alle Veranstaltungen, auch im Behinderten- und Rehabilitationssport. Sowohl der Deutsche Behindertensportverband (DBS) als auch der Deutsche Rollstuhlsportverband (DRS) haben alle Veranstaltungen bis einschließlich Mai 2020 abgesagt. Die Paralympischen Spiele wurden auf 2021 verschoben (LINK DBS).

Geschäftsstelle SBV: Der SBV geht ab dem 01.04.2020 in Kurzarbeit. Die Erreichbarkeit der Geschäftsstelle ist wie folgt:

Montag: 08:00 – 15:00 Uhr

Dienstag: 08:00 - 19:00 Uhr

Mittwoch: 08:00 – 19:00 Uhr

Donnerstag: 08:00 – 15:00 Uhr

Freitag: 08:00 – 18:00 Uhr

Um die Kontaktrate zu minimieren wurden die Arbeitszeiten entzerrt und die Mitarbeiter*innen arbeiten zum Teil aus dem Homeoffice. Die einzelnen Erreichbarkeiten finden Sie HIER. Alle Arbeitsprozesse werden bei Bedarf wie gewohnt bedient.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.

Mitgliedsbeitrag SBV: Der für Ende März ausstehende SEPA-Einzug für die Mitgliedsbeiträge des SBV wird verschoben und gestundet. 50% werden Ende April eingezogen und 50% Ende Mai. Auf Anfrage können auch andere Verfahren abgestimmt werden.

 

Ausgleichszahlungen im Rehasport

Der SBV hat sich im Interesse seiner Mitgliedsvereine an Staatsministerin Petra Köpping, Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller und die Vorstände der Primärkassen in Sachsen gewandt und um finanzielle Unterstützung gebeten. Vorher wurden bereits durch den Deutschen Behindertensportverband Schreiben Kostenträger und Entscheider*innen versandt. Falls es Ausgleichszahlungen geben sollte, wird es für jeden betroffenen Verein relevant sein darzustellen welcher tatsächliche Schaden entstand. Die Ausfälle lassen sich anhand der Verordnungen gut darstellten, relevant ist allerdings das auch die nicht abänderliche Ausgabenseite aufgeführt wird. Es ist sicher empfehlenswert dies aufzubereiten. Ob es jedoch dazu kommt ist Stand heute nicht geklärt.

Ob auf Basis des Infektionsschutzgesetzes Ausgleichszahlungen möglich sind, ist vom Einzelfall abhängig. Es ist vermutlich nur dann möglich, wenn Angestellte mit Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot belegt wurden. Weitere Informationen erhalten Sie HIER (LSB Sachsen) unter „Vergütung von hauptamtlich Angestellten“.

 

Alternative Formen des Rehasports

Ein Zusammentreffen der Teilnehmer*innen im Freien, ist derzeit untersagt. Dies bedeutet natürlich nicht, dass Vereine Ihren Mitgliedern nicht mit Hilfe von digitaler Technik und sozialen Medien Angebote machen können. Ein persönlicher Kontakt soll dabei natürlich nicht stattfinden. Es spricht aber nichts gegen Training in Videokonferenzen, Anleitungsvideos, Online Challenge, Texte und Videos zu Themen wie Ernährung, Erste Hilfe und ähnliches.

 

Allg. Fragestellungen & Informationen

Der Landessportbund Sachsen hat zu verschieden allg. Themen Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt und aktualisiert diese entsprechend des Kenntnisstandes: LINK Die letzte Aktualisierung ist von 08.04.2020. Dort ist auch die Vereinfachungen im Vereins- und Insolvenzrecht durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht eingearbeitet. Ein gesonderter Artikel ist HIER zu finden. Der Deutsche Behindertensportverband geht HIER auf die Änderungen ein und nimmt zudem nochmal die Frage der Mitgliedsbeiträge und des Sonderkündigungsrechtes auf. Das Gesetz selbst ist HIER zu finden.

Empfehlungen für Sportler*innen

Der Wissenschaftsrat der Deutschen Gesellschaft für Sportmedizin und Prävention hat Richtlinien erstellt, wie Sportler*innen, Betreuer*innen und Sportorganisationen sich derzeit verhalten sollen. Neben den inzwischen bekannten allgemeinen Verhaltensregeln thematisiert der Wissenschaftsrat die „Nutzung von Sportanlagen und Training“. Eine Nutzung der Sportstätten hängt jedoch weiterhin von den Vorgaben der Behörden ab. Das Merkblatt ist HIER zu finden.

Aktualisierung der Versicherungsbedingungen

Der LSB Sachsen hat die Versicherungsbedingungen mit der ARAG an die derzeitige Situation angepasst. Darunter fällt bspw. auch die Teilnahme an Online-Angeboten des Vereins ist für die Mitglieder Weitere Informationen finden Sie HIER.

Umgang mit Mitgliedern im Verein: LSB-Präsident Ulrich Franzen appelliert an die sächsische Bevölkerung: „Wenn Sie es sich leisten können, weiterhin Mitglied in einem Verein zu sein oder sogar zu werden, dann unterstützen Sie bitte gerade jetzt den organisierten Sport! Die vielen Ehrenamtlichen in sächsischen Vereinen leisten Außergewöhnliches – ohne sie wäre unsere Sportlandschaft nicht so groß und vielfältig, wie sie heute ist. Bitte danken Sie es Ihnen, indem Sie auch in schwierigen Zeiten Solidarität zeigen. […]“ Diesem Appell schließt sich der SBV vollumfänglich an. Es wird eine Zeit nach dieser Krise geben, in der alle Mitglieder ihrem Sport auch wieder nachkommen wollen und sollen. Dazu müssen die Vereine bestand haben. Wenden sie sich an Ihre Mitglieder, erklären sie das und werben sie um Unterstützung. Darüber hinaus gelten die Regelungen der Satzung des Vereins sowie der angegliederten Ordnungen. Dies gilt nach derzeitigem Stand auch für Möglichkeiten der Kündigung der Mitgliedschaft. Eine gesonderte satzungsunabhängige Regelung besteht nach Auffassung des SBV derzeit nicht.

 

Kurzarbeitergeld und Entschädigungsleistungen bei Mitarbeiter*innen

Die aktuelle Entwicklung im Umgang mit Corona hat auch zu gesetzlichen Anpassungen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld geführt. Mit Minderung des Schwellenwerts auf 10% der Arbeitnehmer ist es auch für einen Verein möglich, Kurzarbeitergeld zu beantragen, und damit ca. 60% des Nettolohns an Erstattung von der Bundesagentur für Arbeit zu erhalten. Die Anzeige der Bedrohung oder der Betroffenheit von Kurzarbeit ist an die zuständige Agentur für Arbeit zu richten (Webseite oder telefonisch beim Arbeitgeber-Service). Dazu wird die Betriebsnummer benötigt. Eine gute Übersicht zu Fragen zum Thema Kurzarbeit bietet der Landessportbund Sachsen HIER.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit: https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

Formulare und Berechnungstabellen: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/download-center-unternehmen

Anträge auf Kurzarbeit müssen bis zum letzten Tag des Monats gestellt werden, in dem erstmals Kurzarbeit erfolgt. Zuvor muss dies bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Da sich Regelungen dazu ändern können, ist dies nur als Überblick zu verstehen. Bitte informieren Sie sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit über das Kurzarbeitergeld!

 

Maßnahmen und Hilfsprogramme

Sächsisches Maßnahmenpaket für den Sport

Am 08.04.2020 hat die Sächsische Staatsregierung ein weiteres Maßnahmenpaket beschlossen, um die Folgen der Corona-Krise auch im Bereich des organisierten Sports in Sachsen zu bewältigen. Alle erforderlichen Mittel für die Umsetzung des Pakets bedürfen zunächst noch der Entscheidung des Sächsischen Landtages und einer Konkretisierung wie die bis zu 20 Millionen Euro für den Sport eingesetzt werden. Näheres soll nach Ostern feststehen. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Landessportbundes Sachsen LINK und auf der Seite des Freistaates.

 

Soforthilfeprogramm der Bundesregierung für kleine Unternehmen (<10 Mitarbeiter*innen) und Solo-Selbständige

Die Durchführung und Antragstellung erfolgen über die Bundesländer. Ob dies in Sachsen auch für Sportvereine anwendbar ist, ist derzeit nicht klar. Neben den Möglichkeiten von Krediten zu Sonderkonditionen sind auch direkte Zuschüsse vorgesehen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Ob eine Unterstützung in Form eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt wird, wird aufgrund einer Einzelfallprüfung entschieden.

Ein Überblick zu verschiedenen Fragen dazu ist HIER zu lesen.

Die Beantragung in Sachsen erfolgt HIER.

 

Auf den folgenden Seiten finden Sie weitere Informationen:

Deutscher Behindertensportverband

Sächsisches Staatsministerium für Soziales

DOSB



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