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24.11.2021 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung und nicht verbindlich. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Basis ist die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 19. November 2021.

Stand 24.11.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 19. November 2021 (LINK).

Informationen in leichter Sprache sind HIER (Aktualisierung beachten) zu finden. Die Verordnung tritt am 22.11.2021 in Kraft und gilt spätestens bis einschließlich 12.12.2021. Die Verordnung gilt vollumfänglich unabhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens in dem Gültigkeitszeitraum. Einzig §21 sieht eine Verschärfung vor bei Inzidenzen >1.000 vor.

Grundsätzliche Maßnahmen und Regelungen:

Alle geöffneten Einrichtungen und Angebote benötigen ein schriftliches Hygienekonzept, welches sich insbesondere nach der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (Aktualisierung beachten) richtet. Die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50m zu anderen wird dringend empfohlen. Ist das nicht möglich, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bzw. von FFP2-Masken besteht an verschiedenen Stellen (vgl. §5) darunter in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen, im ÖPNV und bei körpernahen Dienstleistungen. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sowie Menschen mit medizinischen Hinderungsgründen (Attest) sind von der Maskenpflicht befreit. Dies gilt auch für Personen, die sich unter freiem Himmel fortbewegen oder die sich sportlich betätigen und die Personen, die sich im Badebereich von Schwimmbädern oder in Saunen aufhalten.

Ein notwendiger Impf- oder Genesenennachweis kann bei Jugendlichen bis einschließlich 16 Jahren und Personen für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausgesprochen wurde durch einen Testnachweis ersetzt werden.

Testpflichten im Rahmen der Verordnung gelten nicht für Personen:

1. bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (noch nicht eingeschult)

2. die über einen vollständigen Impfschutz verfügen oder

3. die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind.

4. Ein Testnachweis ist zudem nicht erforderlich für Schülerinnen und Schüler, die einer Testpflicht nach der Schul- und Kita-Coronaverordnung unterliegen (vgl. §3). Wenn für den Zutritt zu einer Einrichtung ein negativer Testnachweis erforderlich ist, kann der Test vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden, wenn die örtlichen und personellen Gegebenheiten dies zulassen (vgl. Allgemeinverfügung Pkt. 7).

Zusammenkünfte und Gremiensitzungen (§6)

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet mit den Angehörigen eines Hausstands mit einer weiteren Person. Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres sowie persönliche Assistenten der Menschen mit Behinderungen bleiben unberücksichtigt. Geimpfte oder genesene Personen werden bei der Ermittlung der Personenzahl nicht mitgezählt.

Sitzungen von Gremien sind untersagt mit Ausnahme von zwingend gesetzlich vorgeschriebenen Sitzungen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht online durchgeführt werden können. Für die Teilnahme an zulässigen Sitzungen gilt die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G).

Sport (§13)

Die Öffnung von Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sowie Bädern und Saunen für Publikumsverkehr ist grundsätzlich untersagt. Abweichend ist unter Vorlage eines Impf- oder Genesenen- oder Testnachweises (3G) und der Kontakterfassung durch den Betreiber die Öffnung zulässig für:

- Dienstsport, sportwissenschaftlichen Studiengängen, vertieften sportlichen Ausbildung

- Schwimmkurse

- Leistungssportlerinnen und -sportler der Bundes- und Landeskader, lizenzierte Profisportlerinnen und -sportler, Berufssportlerinnen und -sportler und Nachwuchssportlerinnen und -sportler, die in einem Nachwuchsleistungszentrum der professionellen Teamsportarten trainieren

- für Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres.

- medizinisch notwendige Behandlungen (Rehasport)

- Schulsport

Das Anleitungspersonal (Übungsleiter*innen und Trainer*innen) muss einen Impf- oder Genesenen- oder Testnachweises (3G) vorweisen können.

Der ärztlich verordnete Rehabilitationssport in zertifizierten Gruppen kann damit durchgeführt werden, wobei alle Teilnehmenden inkl. den Übungsleiter*innen der 3G-Regel unterliegen. Die allg. Vorgaben zum Hygienekonzept sowie die Auflage zur Kontaktnachverfolgung gelten entsprechend. Die Beschränkung der Kontakte entsprechend der privaten Zusammenkünfte aus §6 dürfte nicht mehr zur Anwendung kommen. Betreiber von Einrichtungen und Sportstätten sowohl privat als auch kommunal sowie auch Veranstalter (Vereine) von Sportveranstaltungen und Gruppen können strengere Regeln auferlegen, als die beschriebenen Vorgaben durch die Sächsische Staatsregierung.

Hotspot-Regelung - Ausgangssperre

Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 1.000, gilt ab dem nächsten Tag zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre) für nicht Genesene und Geimpfte. Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig (Liste unvollständig):

- die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,

- die Ausübung beruflicher, hochschulischer oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen,

- der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts

- die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,

- die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,

- die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis, und

- unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Die Ausgangssperre wird aufgehoben wenn der Schwellwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird.

Das Infektionsschutzgesetz - IfSG regelt, dass an Arbeitsplätzen (bspw. Geschäftsstelle, Stammsitzen usw.) ab dem 24.11.2021 eine 3G Zugangsbeschränkung gilt, die durch den Arbeitgeber zu kontrollieren und zu dokumentieren ist. Zudem sind erneut alle zwingend angehalten Homeoffice anzubieten und wahrzunehmen. Vorgaben zum Mindestabstand, Lüftung Maskenpflicht usw. gelten nach wie vor. Weitere Informationen sind HIER zu finden.

Allgemeine Informationen zum Sport und zu Gremiensitzungen sind ebenfalls den FAQs des LSB Sachsen (Aktualisierung beachten) zu entnehmen.

 

 

Empfehlung zur Durchführung des Rehabilitationssports unter Corona-Bedingungen

Der DBS hat einen Leitfaden zur Durchführung des Rehabilitationssports unter Corona-Bedingungen erstellt. Dieser wurde an die aktuelle Lage in den Ländern sowie an die aktuellen DOSB-Leitplanken angepasst. Der Leitfaden dient als Empfehlung für Verhaltens-und Hygieneregeln bei der Durchführung des Rehabilitationssports bei Lockerungen von Ausgangs-und Kontaktbeschränkungen. Grundlage für die Zulässigkeit zur Durchführung des Rehabilitationssports bildet jedoch stets die jeweils gültige Verordnung der Landesregierung bzw. die Entscheidung der regionalen Gesundheitsbehörde des Landeskreises vor Ort.

Allgemeine Empfehlungen sowie konkrete Anmerkungen und Empfehlungen für Teilnehmer*innen und Übungsleiter*innen können Sie dem Dokument entnehmen.

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt und diese verlängert. Es gilt für alle Verordnungen, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 30.09.2021 gültig waren bzw. sind, dass diese automatisch um 6 Monate verlängert werden. Bei der Abrechnung, die eine Verlängerung in Anspruch nimmt, sollte ein Vermerk auf der Verordnung gemacht werden (bspw. „Corona-Verlängerung“). Für nach dem 30.09.2021 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer. Verordnungen, die ab dem 01.10.21 gültig sind werden nicht mehr verlängert.

Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland: Angesichts der fortbestehenden Auswirkungen der Corona-Pandemie hat die DRV Bund und DRV MD für ihre Versicherten, die ihre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Zeit bis 31.12.2021 abschließen, weiterhin die geregelten Beginn- , Unterbrechungs- und Abschlussfristen im Zusammenhang mit der Durchführung von Rehabilitationssport um bis zu 3 Monate verlängert. Die Kostenübernahmedauer von in der Regel 6 Monaten beginnend ab dem 1. Tag der Übungsveranstaltung bleibt unberührt. Ebenso werden die Empfehlungen zur Fortführung der Leistung als Tele-/Online-Angebot oder – unter Berücksichtigung der länderspezifischen Regelungen und Hinweise – im Freien bis zum 31.12.2021 verlängert.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet, derzeit bis 31.12.2021 als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschlossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

Der vdek erhöht weiterhin bis 31.12.2021 die regulären Vergütungssätze um 10%. Gleichzeit bleibt die Günstigkeitsklausel bis Ende 2022 ausgesetzt. Die Verbandsmitteilung dazu finden Sie HIER.

Die Primärkassen in Sachsen haben den für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020 gewährten Aufschlag bei den Vergütungen von 10 Prozent bis zum 31.12.2021 verlängert.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland haben einer Verlängerung des Corona-Zuschlags (0,25 EUR pro Person und Übungseinheit) bis 31.12.2021 unter Vorbehalt des Widerrufs - sollte sich die Situation ändern - zugestimmt. Vorsorglich macht der SBV darauf aufmerksam, dass die Regelung für den Hygienezuschlag nicht für Rehabilitationssport als Tele-/Online-Angebot gilt. Voraussetzung für die Zahlung ist, dass der Zuschlag, dem Zeitraum entsprechend, auf der Abrechnung ausgewiesen wird. Die Abrechnung soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2021 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

 

 

SBV

Die Geschäftsstelle des SBV ist erneut für den Besuchsverkehr gesperrt.

 

Aus- und Fortbildung

Alle Präsenztermine müssen vorerst im Gültigkeitszeitraum der Verordnung in Onlinetermine umgewandelt, verschoben oder abgesagt werden. Das Team des SBV setzt sich mit den Teilnehmer*innen der betroffenen Lehrgänge in Verbindung.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2022 verlängert werden.

 



Designbild: Behindertensport Sprinter