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29.07.2020 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5) und infolge die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 14. Juli 2020. Letztere gilt bis einschließlich 31. August 2020.

Update 29.07.2020

Einheitliche Corona-Sonderregel zur Verlängerung von Verordnungen im ärztlich verordneten Rehabilitationssport

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt. Die Regelungen sind im Folgenden aufgeführt und das schreiben finden Sie unter folgendem LINK.

1. Vor dem 16.03.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die vor dem 16.03.2020 bewilligt wurden und am 16.03.2020 noch gültig waren, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

2. Im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligt wurden, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

3. Nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Für nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

4. Teilnahmebestätigung/Abrechnung: Es wird empfohlen, in Bezug auf den coronabedingten Unterbrechungszeitraum bzw. Verlängerungszeitraum der Genehmigung auf der Teilnahmebestätigung oder Abrechnung einen Hinweis wie „Corona“ anzugeben.

5. Fortführung als Tele-/Online-Angebot oder im Freien: Es wird darauf hingewiesen, dass Rehabilitationssport und Funktionstraining bis 30.09.2020 auch als Tele-/Online-Angebot oder im Freien fortgeführt werden kann.

 

 

Update 17.07.2020

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 14. Juli 2020 (LINK).

Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin: Kontaktbeschränkungen, das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.

Die neue Verordnung in Verbindung mit der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 14. Juli 2020 enthält einige Lockerungen: Nunmehr sind Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Möglich sind Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und -vereinen sind wieder möglich. Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigtem Hygienekonzept. Die Allgemeinverfügung beschreibt hier spezielle Hygieneregeln für Sportwettkämpfe mit Publikum. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen ein Hygienekonzept, es muss aber nicht genehmigt werden. Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist, die Hygieneregeln eingehalten werden und das Hygienekonzept genehmigt wurde. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.

Der Landessportbund Sachsen(LSB) fast die Veränderungen im Sport wie folgt zusammen: LINK. Der LSB Sachsen und die Sportjugend Sachsen stellen seinen Mitgliedsorganisationen für Maßnahmen der Familien-, Kinder- und Jugenderholung ein exemplarisches Hygienekonzept (LINK) zur Verfügung. Des Weiteren hat der LSB die FAQs erneuert: LINK

 

Vergütungssätze im Rehasport

Die Primärkassen haben die Vergütungssätze für den Rehabilitationssport zeitlich begrenzt vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 um 10 % auf Basis der aktuellen Vergütung erhöht. Damit wollen sie zur Erhaltung der Versorgungsstrukturen beitragen und die Vereine beim schwierigen Wiederbeginn unterstützen. Weitere Informationen auch zur Abrechnung enthielt die SBV-Verbandsinformation 13/2020. LINK

Zuvor hatte der Verband der Ersatzkassen (vdek) die Günstigkeitsklausel bis zum Jahresende 2020 ausgesetzt Für die in diesem Zeitraum erbrachten Rehabilitationssportstunden erfolgt keine Absenkung auf das Preisniveau der Primärkassen und die vertraglich vereinbarten Vergütungssätze gelten ohne Einschränkung. Zudem hat der vdek eine Anhebung des Vergütungssatzes um 10% zunächst befristet auf das dritte Quartal (01.07.-30.09.2020) angeboten (LINK).

Zum jetzigen Zeitpunkt gilt, dass von der Abrechnung von Leistungen, die ab dem 01.07.2020 erbracht werden, zunächst abgesehen werden sollte, bis die Vereinbarung hierzu unterzeichnet ist. Der DBS bleibt weiter im Gespräch mit dem vdek.

 

 

Zusammenfassung (Stand 29.07.2020)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 14. Juli 2020 (LINK).

Es besteht weiterhin eine Kontaktbeschränkung. Kontakte zu anderen Menschen sollen auf das zwingend nötige Minimum reduziert werden. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5m einzuhalten und es wird dringend empfohlen bzw. vorgeschrieben (ÖPNV, Geschäfte) im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Menschen mit Behinderung und gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind, auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf Lippenlesen angewiesen sind ist es zulässig auf die Mund-Nasen-Bedeckung zu verzichten. Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind erlaubt. Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind eingeschränkt mit begrenztem Teilnehmerkreis oder unter Einhaltung des Mindestabstandes erlaubt.

Die neue Verordnung in Verbindung mit der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 14. Juli 2020 enthält einige Lockerungen: Nunmehr sind Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Möglich sind Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und -vereinen sind wieder möglich. Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigtem Hygienekonzept. Die Allgemeinverfügung beschreibt hier spezielle Hygieneregeln für Sportwettkämpfe mit Publikum. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen ein Hygienekonzept, es muss aber nicht genehmigt werden. Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist, die Hygieneregeln eingehalten werden und das Hygienekonzept genehmigt wurde. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.

 

 

Der Landessportbund Sachsen (LSB) fast die Veränderungen im Sport wie folgt zusammen: LINK. Der LSB Sachsen und die Sportjugend Sachsen stellen seinen Mitgliedsorganisationen für Maßnahmen der Familien-, Kinder- und Jugenderholung ein exemplarisches Hygienekonzept (LINK) zur Verfügung. Des Weiteren hat der LSB die FAQs erneuert: LINK

https://www.sport-fuer-sachsen.de/fuer-mitglieder/vereinsberatung/corona-faq/

 

Reha- und Behindertensport in Sportstätten im Innen- und Außenbereich unter Einschränkungen erlaubt.

Für Sportstätten, ggf. für die einzelnen Angebote müssen eigene Hygienekonzepte erstellt und umgesetzt werden. Aus diesem Konzept muss hervorgehen, wie die Vorgaben aus der aktuellen Verordnung und der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, den Arbeitsschutzstandards, ggf. weiteren Vorgaben der kommunalen Behörden und der Empfehlungen der zuständigen Fachverbände umgesetzt werden. Es ist hierbei dringend notwendig sich mit dem Eigentümer der Sportstätte abzustimmen.

Die Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport und der Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes sowie weitere Unterlagen finden Sie im Folgenden:

Empfehlung des SBV zur Durchführung von Rehabilitations- und Behindertensport

Checkliste Risikobewertung

Einverständniserklärung Teilnehmer*in

Infoblatt für Übungsleiter*innen

Hinweise zum Infektionsschutz

Leitfaden zur Erstellung eines Hygienekonzeptes

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt. Die Regelungen sind im Folgenden aufgeführt und das schreiben finden Sie unter folgendem LINK.

1. Vor dem 16.03.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die vor dem 16.03.2020 bewilligt wurden und am 16.03.2020 noch gültig waren, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

2. Im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Bei Verordnungen Muster 56, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 31.07.2020 bewilligt wurden, wird die Anspruchsdauer automatisch um sechs Monate verlängert.

3. Nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen Muster 56: Für nach dem 31.07.2020 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

4. Teilnahmebestätigung/Abrechnung: Es wird empfohlen, in Bezug auf den coronabedingten Unterbrechungszeitraum bzw. Verlängerungszeitraum der Genehmigung auf der Teilnahmebestätigung oder Abrechnung einen Hinweis wie „Corona“ anzugeben.

5. Fortführung als Tele-/Online-Angebot oder im Freien: Es wird darauf hingewiesen, dass Rehabilitationssport und Funktionstraining bis 30.09.2020 auch als Tele-/Online-Angebot oder im Freien fortgeführt werden kann.

 

Deutschen Rentenversicherung Bund: Für Versicherte der DRV Bund werden die festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate verlängert. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Kann die Durchführung des Rehasports nicht innerhalb der genannten Fristenverlängerung erfolgen (bspw. wenn der Rehasport noch nicht wieder angeboten werden darf), kann eine Abrechnung nur bis zum Ende der genannten Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung und Abrechenbarkeit kann nicht erfolgen. Begründet wird dies mit dem maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation. Hingewiesen wird zudem seitens der DRV Bund darauf, dass niemand insbesondere bei chronischen Erkrankungen und Immunschwäche den Rehasport wieder aufnehmen muss. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Rehasports haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland: Die DRV Mitteldeutschland hebt in den kommenden Monaten die Fristen für Beginn und Abschluss bei Verordnungen auf.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Rehabilitationssport im Freien (Außensportanlagen!)

Die Durchführung ist ab sofort bis längstens 30.09.2020 möglich. Über eine Verlängerung wird ggf. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Hinsichtlich des Anerkennungsverfahrens wird es als ausreichend angesehen, wenn die durchführenden Leistungserbringer (Vereine) der zuständigen anerkennenden Stelle (SBV) die Veranstaltungsdaten (Ort/Treffpunkt mit Adresse, Wochentag und Beginn/Ende) einmalig vor der erstmaligen Durchführung mitteilen. Witterungsbedingt kann im Einzelfall von den gemeldeten Daten abgewichen werden. Die Teilnahme ist auf der Teilnahmebestätigung mit einem „i.F.“ oder „im Freien“ hinter dem Datum zu kennzeichnen. Im öffentlichen Raum ist organisierter Sportbetrieb derzeit nicht gestattet.

2. Rehabilitationssport in geschlossenen Räumen (Sport-/Turnhalle, Studios etc.)

Es gelten für die Wiederaufnahme des Rehabilitationssports in geschlossenen Räumen grundsätzlich die DBS-Empfehlungen zum Rehabilitationssport vom 30.04.2020 „Empfehlungen zur Wiederaufnahme nach Lockerung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen“ bzw. die Empfehlungen der Leistungserbringerverbände (s. o.).

3. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

In der momentanen Situation kann nicht von einer „normalen“ Durchführung der Übungsveranstaltungen gesprochen werden. Da die Kontaktbeschränkungen nur leicht gelockert, aber nicht aufgehoben wurden, kann das Tele-/Online-Angebot befristet weiter bis längstens 30.09.2020 (analog zur Durchführung im Freien) durchgeführt werden. Über eine Verlängerung wird ggf. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

 

Vergütungen im Rehasport

Die Primärkassen haben die Vergütungssätze für den Rehabilitationssport zeitlich begrenzt vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 um 10 % auf Basis der aktuellen Vergütung erhöht. Damit wollen sie zur Erhaltung der Versorgungsstrukturen beitragen und die Vereine beim schwierigen Wiederbeginn unterstützen. Weitere Informationen auch zur Abrechnung enthielt die SBV-Verbandsinformation 13/2020. LINK

Zuvor hatte der Verband der Ersatzkassen (vdek) die Günstigkeitsklausel bis zum Jahresende 2020 ausgesetzt Für die in diesem Zeitraum erbrachten Rehabilitationssportstunden erfolgt keine Absenkung auf das Preisniveau der Primärkassen und die vertraglich vereinbarten Vergütungssätze gelten ohne Einschränkung. Zudem hat der vdek eine Anhebung des Vergütungssatzes um 10% zunächst befristet auf das dritte Quartal (01.07.-30.09.2020) angeboten (LINK).

Zum jetzigen Zeitpunkt gilt, dass von der Abrechnung von Leistungen, die ab dem 01.07.2020 erbracht werden, zunächst abgesehen werden sollte, bis die Vereinbarung hierzu unterzeichnet ist. Der DBS bleibt weiter im Gespräch mit dem vdek.

 

Aussetzung der Mindestgebühren für die Abrechnung bei der azh ab 01.04.2020

Eine Vielzahl von Vereinen muss momentan eine kleinere Anzahl von Verordnungen in kürzeren Abständen einreichen und teilweise Zwischenabrechnungen durchführen. Die Verringerung der Abrechnungssumme hätte in vielen Fällen die Erhebung einer vertraglich festgelegten Mindestgebühr bei der azh zur Folge. Deswegen setzt die azh für alle Einlieferungen bis auf Weiteres die anfallenden Mindestgebühren aus.

 

SBV

Die Aus- und Fortbildung des SBV ist unter Einschränkungen wieder angelaufen. Der Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) und der Deutsche Rollstuhlsportverband (DRS) haben entschieden, dass alle sportlichen Veranstaltungen, in denen der DBS bzw. DRS als Ausrichter oder als Veranstalter fungiert, bis zum 31. Juli 2020 abgesagt werden. Die Paralympischen Spiele wurden auf 2021 verschoben.

 

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.

Mitgliedsbeitrag SBV: Der für Ende März ausstehende SEPA-Einzug für die Mitgliedsbeiträge des SBV wird verschoben und gestundet. 50% werden Ende April eingezogen und 50% Ende Mai. Auf Anfrage können auch andere Verfahren abgestimmt werden.

 

Ausgleichszahlungen im Rehasport

Der SBV hat sich im Interesse seiner Mitgliedsvereine an Staatsministerin Petra Köpping, Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller und die Vorstände der Primärkassen in Sachsen gewandt und um finanzielle Unterstützung gebeten. Vorher wurden bereits durch den Deutschen Behindertensportverband Schreiben Kostenträger und Entscheider*innen versandt. Bis dato ist nicht Ausgleichszahlungen zu rechnen. Ob auf Basis des Infektionsschutzgesetzes Ausgleichszahlungen möglich sind, ist vom Einzelfall abhängig.

 

Allg. Fragestellungen & Informationen

Der Landessportbund Sachsen hat zu verschieden allg. Themen Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt und aktualisiert diese entsprechend des Kenntnisstandes: LINK. Dort ist auch die Vereinfachungen im Vereins- und Insolvenzrecht durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht eingearbeitet. Ein gesonderter Artikel ist HIER zu finden. Der Deutsche Behindertensportverband geht HIER auf die Änderungen ein und nimmt zudem nochmal die Frage der Mitgliedsbeiträge und des Sonderkündigungsrechtes auf. Das Gesetz selbst ist HIER zu finden.

Empfehlungen für Sportler*innen

Der Wissenschaftsrat der Deutschen Gesellschaft für Sportmedizin und Prävention hat Richtlinien erstellt, wie Sportler*innen, Betreuer*innen und Sportorganisationen sich derzeit verhalten sollen. Neben den inzwischen bekannten allgemeinen Verhaltensregeln thematisiert der Wissenschaftsrat die „Nutzung von Sportanlagen und Training“. Eine Nutzung der Sportstätten hängt jedoch weiterhin von den Vorgaben der Behörden ab. Das Merkblatt ist HIER zu finden.

Aktualisierung der Versicherungsbedingungen

Der LSB Sachsen hat die Versicherungsbedingungen mit der ARAG an die derzeitige Situation angepasst. Darunter fällt bspw. auch die Teilnahme an Online-Angeboten des Vereins ist für die Mitglieder Weitere Informationen finden Sie HIER.

Umgang mit Mitgliedern im Verein: LSB-Präsident Ulrich Franzen appelliert an die sächsische Bevölkerung: „Wenn Sie es sich leisten können, weiterhin Mitglied in einem Verein zu sein oder sogar zu werden, dann unterstützen Sie bitte gerade jetzt den organisierten Sport! Die vielen Ehrenamtlichen in sächsischen Vereinen leisten Außergewöhnliches – ohne sie wäre unsere Sportlandschaft nicht so groß und vielfältig, wie sie heute ist. Bitte danken Sie es Ihnen, indem Sie auch in schwierigen Zeiten Solidarität zeigen. […]“ Diesem Appell schließt sich der SBV vollumfänglich an. Es wird eine Zeit nach dieser Krise geben, in der alle Mitglieder ihrem Sport auch wieder nachkommen wollen und sollen. Dazu müssen die Vereine bestand haben. Wenden sie sich an Ihre Mitglieder, erklären sie das und werben sie um Unterstützung. Darüber hinaus gelten die Regelungen der Satzung des Vereins sowie der angegliederten Ordnungen. Dies gilt nach derzeitigem Stand auch für Möglichkeiten der Kündigung der Mitgliedschaft. Eine gesonderte satzungsunabhängige Regelung besteht nach Auffassung des SBV derzeit nicht.

Zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften

Der Landesportbund informiert, dass die Bundesregierung zeitlich befristete steuerliche Sonderregelungen für steuerbegünstigte Körperschaften (Vereine) erlassen hat. Darin geht es unter anderem um Spendenaktionen, Umgang mit Verlusten aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Aufstockung von Kurzarbeitergeld und die Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter-und Ehrenamtspauschale. Die Informationen sind HIER unter „Steuerliche Sonderregelungen“ zu finden.

 

Kurzarbeitergeld und Entschädigungsleistungen bei Mitarbeiter*innen

Die aktuelle Entwicklung im Umgang mit Corona hat auch zu gesetzlichen Anpassungen bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld geführt. Mit Minderung des Schwellenwerts auf 10% der Arbeitnehmer ist es auch für einen Verein möglich, Kurzarbeitergeld zu beantragen, und damit ca. 60% des Nettolohns an Erstattung von der Bundesagentur für Arbeit zu erhalten. Die Anzeige der Bedrohung oder der Betroffenheit von Kurzarbeit ist an die zuständige Agentur für Arbeit zu richten (Webseite oder telefonisch beim Arbeitgeber-Service). Dazu wird die Betriebsnummer benötigt. Eine gute Übersicht zu Fragen zum Thema Kurzarbeit bietet der Landessportbund Sachsen HIER.

Weitere Informationen zur Kurzarbeit: https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

Formulare und Berechnungstabellen: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/download-center-unternehmen

Anträge auf Kurzarbeit müssen bis zum letzten Tag des Monats gestellt werden, in dem erstmals Kurzarbeit erfolgt. Zuvor muss dies bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden. Da sich Regelungen dazu ändern können, ist dies nur als Überblick zu verstehen. Bitte informieren Sie sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit über das Kurzarbeitergeld!

 

Maßnahmen und Hilfsprogramme

Corona-Soforthilfe für Sportvereine

Mitgliedsvereine des Landessportbund Sachsen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der aktuellen COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung sowie eines Liquiditätsdarlehens beantragen LINK. Ergänzend ist die Richtlinie des SMI dazu HIER zu finden.

 

Soforthilfeprogramm der Bundesregierung für kleine Unternehmen (<10 Mitarbeiter*innen) und Solo-Selbständige

Die Durchführung und Antragstellung erfolgen über die Bundesländer. Ob dies in Sachsen auch für Sportvereine anwendbar ist, ist derzeit nicht klar. Neben den Möglichkeiten von Krediten zu Sonderkonditionen sind auch direkte Zuschüsse vorgesehen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Ob eine Unterstützung in Form eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt wird, wird aufgrund einer Einzelfallprüfung entschieden.

Ein Überblick zu verschiedenen Fragen dazu ist HIER zu lesen.

Die Beantragung in Sachsen erfolgt HIER.



Designbild: Behindertensport Sprinter