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11.06.2021 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung und nicht verbindlich. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5) und infolge die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 08. Juni 2021.

Update 11.06.2021

Sächsische Vorgaben: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 08. Juni 2021 (LINK).

Informationen in leichter Sprache sind HIER (noch nicht aktualisiert) zu finden. Die Verordnung tritt am 14.06.2021 in Kraft insofern die 7-Tage-Inzidenz des Kreises an fünf aufeinander folgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 unterschreitet (Zahlen nach RKI) und gilt bis einschließlich 30.06.2021. Die 5-Tage-Regelung bei den Inzidenzen gilt auch für alle weiteren aufgeführten Schwellenwerte. Die Gültigkeit der Verordnung sowie ggf. Abweichungen sind durch die kommunalen Behörden bekannt zu geben. Zudem müssen die belegten Krankenhausbetten an COVID-19 Erkrankten in Sachsen auf der Normalstation 1300 oder auf der Intensivstation 420 unterschreiten.

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur mit Menschen aus dem eigenen Hausstand und einem weiteren Hausstand gestattet. In geschlossenen Räumen mit bis zu 5 Personen, überall anders mit bis zu 10 Personen. Fällt die Inzidenz unter 50 dürfen sich auch in geschlossenen Räumen 10 Personen treffen unabhängig von der Zahl der Haushalte. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben in beiden Fällen unberücksichtigt. Unterschreitet die Inzidenz 35 sind Feiern bis 50 Personen zugelassen.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht wenn sich Menschen im öffentlichen Raum begegnen, ohne dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Es gibt aber auch Ausnahmen. In welchen Bereichen Alltags-, medizinische Masken oder FFP2-Masken (o. ä) verpflichtend sind, ist dem §5 zu entnehmen. Ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres (auf Sport und Spiel gewidmeten Flächen und in Fußgängerzonen Kinder bis zehn Jahre) und die Fortbewegung ohne Verweilen mit Fortbewegungsmitteln und die sportliche Betätigung. Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind (Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest), auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten. Die Testpflicht (§9) besagt, dass Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt verpflichtet sind, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Arbeitgeber sind verpflichtet, den Beschäftigten die Tests kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies gilt auch für Angestellte in Sportvereinen und Übungsleiter*innen. Der Nachweis über die Testung ist von diesen für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren. Die Testpflicht gilt nicht für Personen, die nachweislich über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen (14 Tage nach letzter Impfung), die das 6. Lebensjahr nicht vollendet haben oder die vor höchstens sechs Monaten von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind. Tagesaktuelle Test müssen von einer Teststelle bzw. Testzentrum oder unter Aufsicht desjenigen erfolgen, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist (bspw. des Vereinsvertreters der das Training macht).

Die Öffnung von Fitnessstudios und Einrichtungen des Sportbetriebs (drinnen und draußen) sind eingeschränkt erlaubt. Darunter:

- die Öffnung für medizinisch notwendige Behandlungen (Rehasport),

- Sportunterricht & Training für lizenzierte Profisportler*innen,

- Sport für Gruppen von bis zu 30 Minderjährigen im Außenbereich und auf Außensportanlagen,

- kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen und mit Kontakterfassung

- kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen mit bis zu 30 Personen, mit Kontakterfassung und tagesaktuellem Test

- Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen, mit Kontakterfassung sowie tagesaktuellem Test

Unterschreitet die Inzidenz 50 ist Kontaktsport auf Innensportanlagen für bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Tests und Kontakterfassung zulässig. Unterschreitet die Inzidenz 35 entfallen die Testpflichten, auch für die Übungsleiter*innen sowie die Personenbegrenzung.

Laut §20 dürfen Hallenbäder für den Vereinssport, Schwimmunterricht, für die berufliche Ausbildung und zum Nachweis der Rettungsfähigkeit öffnen. Freibäder dürfen mit Hygienekonzept, Test und Kontakterfassung öffnen.

Ausgehend von der Verordnung ist der Rehabilitationssport bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen wieder vollständig erlaubt. Ein entsprechendes Hygienekonzept sowie die Vorlage von tagesaktuellen Tests vorausgesetzt. Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Die Lockerungen den Sport betreffend, wie hinsichtlich der wegfallenden Testpflicht, gelten gleichermaßen für den Rehasport.

Allgemeine Informationen zum Sport und zu Gremiensitzungen sind ebenfalls den FAQs des LSB Sachsen zu entnehmen. Ein gute Übersicht des LSB zu den Regeln im Sport sind HIER zu finden.

Aus der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes vom 28. Mai 2021 (noch nicht aktualisiert) sind zum einen allgemeine Empfehlungen zum Verhalten (Absatz I) wie das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, Lüften, Besucherlenkung, die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung oder Abstandsmarkierungen zu entnehmen. Absatz II beinhaltet die Regelungen für die von der Schließung grundsätzlich oder durch entsprechende kommunale Anordnungen aufgrund der Inzidenzwerte ausgenommene Einrichtungen. Unter Punkt 8 sind die Hygieneregeln für Sportanlagen im Innen- und Außenbereich, Fitness- und Sportstudios aufgeführt. Die Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 13. Juni 2021.

 

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt und diese nun verlängert. Es gilt für alle Verordnungen, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 30.09.2021 gültig waren bzw. sind, dass diese automatisch um 6 Monate verlängert werden. Bei der Abrechnung, die eine Verlängerung in Anspruch nimmt, sollte ein Vermerk auf der Verordnung gemacht werden (bspw. „Corona-Verlängerung“). Für nach dem 30.09.2021 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

Deutsche Rentenversicherung Bund: Für Versicherte der DRV Bund werden die festgelegten Fristen für Beginn und Abschluss um 3 Monate verlängert. Es gilt die mit der jeweiligen Verordnung verbundene Zusage der DRV Bund zur Kostenübernahme also grundsätzlich auch bei einem entsprechend späteren Beginn bzw. späterer Fortführung sowie Beendigung. Kann die Durchführung des Rehasports nicht innerhalb der genannten Fristenverlängerung erfolgen (bspw. wenn der Rehasport noch nicht wieder angeboten werden darf), kann eine Abrechnung nur bis zum Ende der genannten Fristverlängerung erfolgen. Eine weitere Verlängerung und Abrechenbarkeit kann nicht erfolgen. Begründet wird dies mit dem maßgeblichen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der vorhergehenden medizinischen Rehabilitation. Hingewiesen wird zudem seitens der DRV Bund darauf, dass niemand insbesondere bei chronischen Erkrankungen und Immunschwäche den Rehasport wieder aufnehmen muss. Nicht wahrgenommene Termine bzw. ein erfolgter Abbruch und Nichtwiederaufnahme des Rehasports haben keine Auswirkungen auf spätere Reha- oder Rentenverfahren.

Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland: Die DRV Mitteldeutschland hebt in den kommenden Monaten die Fristen für Beginn und Abschluss bei Verordnungen auf.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet, derzeit bis 30.09.2021 als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschlossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

Das Tele-/Online-Angebot kann befristet weiter bis längstens 30.09.2021 (analog zur Durchführung im Freien insofern erlaubt) durchgeführt werden.

 

2. Vergütungen im Rehasport

Der vdek erhöht weiterhin bis 30.06.2021 die regulären Vergütungssätze um 10%. Die Verbandsmitteilung dazu finden Sie HIER.

Die Primärkassen in Sachsen haben den für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020 gewährten Aufschlag bei den Vergütungen von 10 Prozent bis zum 30.06.2021 verlängert. Die Verbandsmitteilung mit entsprechender Übersicht finden Sie HIER.

Die Abrechnung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2020 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

Die DGUV und die SVLFG als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft haben zur Sicherstellung des Rehabilitationssports und Funktionstrainings aufgrund der gegenwärtigen COVID-19-Pandemie die befristete Erhöhung der Gebühren um 10 % beschlossen. Die befristete Gebührenerhöhung gilt für Teilnahmen vom 01.07.2020 bis 31.12.2020. Die Vergütungssätze für die Teilnahme eines Verletzten an einer Übungsveranstaltung erhöhen sich von 5,54 € auf 6,09 €, bei Kindern und Jugendlichen von 8,50 € auf 9,35 €. Bei Übungen im Wasser betragen die Vergütungssätze 8,61 € bzw. 13,20 € (vorher 7,83 € bzw. 12,00 €). Die besonderen Vergütungssätze für Teilnehmer mit bestimmten Beeinträchtigungen (Rollstuhlfahrer, Blinde etc.) erhöhen sich in dieser Zeit von 12,50 € auf 13,75 € bzw. von 16,60 € auf 18,26 € bei Kindern und Jugendlichen. Für die Teilnahme an den Übungen zur Stärkung des Selbstbewusstseins werden 13,20 € statt bisher 12,00 € vergütet.

Ausgleichzahlungen durch den vdek verlängert: Zwischenzeitlich liegt ein unterzeichneter Vertrag vor, aus dem sich für den Bereich der Ersatzkassen eine Ausgleichzahlung von 10% für den Zeitraum 01.10.-31.12.2020 ergibt. Die neuen Vergütungssätzen sind in den Abrechnungszentren hinterlegt und es können jetzt auch Abrechnungen für den Zeitraum ab 01.10.2020 erfolgen.

 

SBV

Die Geschäftsstelle des SBV öffnet sich langsam wieder für Besucher und die Arbeitszeiten und Heimarbeitsanteile normalisieren sich wieder.

Aus- und Fortbildung

In der Aus- und Fortbildung werden gerade die Bedingungen für Präsenztermine erarbeitet. Onlineformate werden aber weiterhin Bestandteil der Umsetzung sein.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.



Designbild: Behindertensport Sprinter