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25.06.2018 | Datenschutz im Verein

Ab dem 25.05.18 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft getreten und betrifft auch alle Vereine. Die Idee ist, dass jeder mindestens das Recht hat, informiert zu werden, welche personenbezogenen Daten von sich an wen weitergegeben werden.

Vorbemerkung

Die folgenden Informationen stellen keine verbindliche Rechtsberatung zum Thema Datenschutz dar. Der SBV darf und kann keine verbindlichen Aussagen zu Formulierungen, Vorlagen oder ähnlichem treffen. Darüber hinaus sind viele Sachverhalte im Detail ungeklärt oder strittig. Eine abschließende Aussage zu einzelnen Punkten ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Eine rechtssichere Beratung kann ausschließlich durch Juristen oder die zuständigen Behörden erfolgen.

Auseinandersetzung mit dem Thema Datenschutz im Verein

Das Inkrafttreten der DS-GVO wurde medial und auch durch Anbieter in diesem Bereich sehr offensiv und angstschürend kommuniziert. Es ist richtig, dass es nun geboten ist sich im Verein mit dem Thema auseinanderzusetzen und Maßnahmen einzuleiten, dies sollte ruhig und überlegt getan werden. Die Aufsichtsbehörden im Datenschutz sind pragmatisch und nicht bußgeldorientiert. Sollte es zu Strafen kommen, werden diese immer im Verhältnis zu dem Verein und den Bemühungen der Einhaltung des Datenschutz stehen.

Es ist notwendig, dass sich die Vereine Wissen aneignen, um mit dem Thema besonnen umgehen zu können. Zu den allgemeinen Aufgaben hinsichtlich der Vereinsarbeit finden Sie über die Seite des SBV unter Service – Datenschutz (http://www.behindertensport-sachsen.de/index.php?id=196) Verlinkungen zu Informationen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten und des Landessportbundes Sachsen (LSB). Dort finden Sie auch Vorlagen. Zudem ist zu empfehlen Fortbildungen und Informationsveranstaltungen zu dem Thema zu besuchen, wie sie ebenfalls seitens des LSB und seiner Unterorganisationen angeboten werden. Welche Maßnahmen in Ihrem Verein genau erfolgen müssen, kann ausschließlich in einer individuellen Betrachtung durch einen Sachkundigen festgestellt werden. In jedem Fall sollten Sie sich mit der Sicherung von Daten (physisch und digital), der Homepage, der Veröffentlichung von Fotos und dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten im Verein auseinandersetzen. Dokumentieren Sie alle Ihre Entscheidungen und Maßnahmen, um im Fall einer Überprüfung nachweisen zu können, dass Sie sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Besonderheit Rehasport (ggf. auch Behindertensport)

Vorweg sei gesagt, dass die DS-GVO gültiges Recht ist, die Anwendung in speziellen Bereichen ist aber zum Teil nicht abschließend geklärt. Es ist möglich, dass einzelne Sachverhalte sich in den kommenden Wochen und Monaten ändern.

Ein entscheidendes Kriterium für den Umgang mit Daten ist die Art der Daten. Handelt es sich um Daten mit einem Gesundheitsbezug (Diagnosen auf Rehasportverordnungen, Schadensklassen im Behindertensport usw.) sind diese als besonders schützenswert eingestuft und es gelten zum Teil strengere Regeln als bei normalen personenbezogenen Daten (Name, Geburtsdatum usw.).

Ausgehend von den Vorgaben der DS-GVO führt der Umgang mit gesundheitsbezogenen Daten zu der Notwendigkeit einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Allerdings gibt es Ausnahmeregelungen in anderen Bereichen (derzeit nicht im Reha- und Behindertensport!) sowie unterschiedliche Auslegungen der DS-GVO in Bezug auf Rehasportvereine. Auch die Frage ob die Erfassung der Daten als Haupt- o. Nebentätigkeit eingestuft wird, spielt eine Rolle. Eine abschließende Antwort muss hier schuldig bleiben. Die Empfehlung ist, jemanden im Verein (Personal-Regelungen beachten) eine Ausbildung im Bereich Datenschutz durchlaufen zu lassen. Diese Person ist dann auch in der Lage eine individuelle Einschätzung in Ihrem Verein vorzunehmen.

Weiterhin muss der Umgang mit Verordnungen im Verein genau geprüft werden. Durch wen können Verordnungen in welchen Situationen eingesehen werden, ist das notwendig und lässt es sich vermeiden? Mitglieder und Nichtmitglieder müssen nachweislich informiert werden und auch aktiv ihr Einverständnis geben, wer ihre Daten zu sehen bekommt (bspw. Übungsleiter, Buchhalter, Abrechnungszentrum, Krankenkasse). Dies könnte über bestehende Formulare (Beratungsprotokoll, Mitgliedsantrag) oder über eigene Datenschutzformulare erfolgen. Darüber hinaus dürfen Verordnungen keinem Dritten zugänglich sein (bspw. Teilnehmern aus der Übungsgruppe).

Bitte beachten Sie, dass dies weder eine abschließende noch eine vollständige Auskunft sein kann, dies kann nur durch eine sachverständige Person vor Ort erfolgen.



Designbild: Behindertensport Sprinter