Sie befinden sich hier: Startseite > Aktuelles > Gesetzesänderungen

11.04.2017 | Gesetzesänderungen

– Wichtige Informationen im Bereich des Rehabilitationssports

·         Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung

Zum 01. Januar 2017 trat eine Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung in Kraft. Diese Änderung sieht für bestimmte Medizinprodukte, darunter fallen auch Defibrillatoren, sicherheitstechnische Kontrollen vor. Der Betreiber (ggf. Verein) muss spätestens alle zwei Jahre diese sicherheitstechnischen Kontrollen durchführen oder durchführen lassen. Dabei sind die Kontrollen unter Angabe des Datums, der ermittelten Messwerte, des Messverfahrens und sonstiger Beurteilungsergebnisse zu protokollieren.

Abweichend davon kann bei Automatischen Externen Defibrillatoren (AED) in öffentlichen Räumen auf die sicherheitstechnischen Kontrollen verzichtet werden, insofern diese selbsttestend sind und eine Sichtprüfung des Betreibers erfolgt.

 

– Wichtige Informationen im Bereich des Vereinssports

·         Gesetz zur alternativen Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VSBG)

Da von diesem Gesetz mitunter auch Sportvereine betroffen sein können, es aber laut DOSB keinen Vorteil gibt und auch umgangen werden kann (siehe Link), wird die Empfehlung ausgesprochen, das Impressum der Homepages von Sportvereinen entsprechend anzupassen.

Der DOSB empfiehlt den folgenden Passus in das Impressum der Homepages von Sportvereinen aufzunehmen:

Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren

Der Verein XY e. V. ist nicht zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und nimmt auch nicht daran teil.

Das offizielle Schreiben des DOSB lässt sich unter dem Link http://www.behindertensport-sachsen.de/uploads/media/Information_zum_Gesetz_zur_alternativen_Streitbeilegung_in_Verbraucherangelegenheiten.pdf einsehen.



Designbild: Behindertensport Sprinter