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26.07.2021 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung und nicht verbindlich. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Die Ausgangsituation ist die Untersagung des Sportbetriebs gemäß „Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Nr. 7)“ vom 20. März 2020 (Az.: 15-5422/5) und infolge die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 22. Juni 2021.

Update 26.07.2021

Sächsische Vorgaben: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 22. Juni 2021, Stand vom 20. Juli 2021, gültig vom 01. Juli bis 25. August 2021 (LINK).

Informationen in leichter Sprache sind HIER (Aktualisierung beachten) zu finden. Die Verordnung tritt am 01.07.2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 25.08.2021. Maßgebend für die Abstufungen innerhalb der Verordnung ist die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner und die sich daraus ergebende Bekanntmachung der Kommunen. Ein Grenzwert gilt als über- oder unterschritten, wenn die 7-Tage-Inzidenz (7TI) 5 Tage infolge über oder unter dem Grenzwert liegt. Zudem müssen für jegliche Erleichterungen die belegten Krankenhausbetten an COVID-19 Erkrankten in Sachsen auf der Normalstation 1300 oder auf der Intensivstation 420 unterschreiten.

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur mit Menschen aus dem eigenen Hausstand und:

7TI über 100)            - einer weiteren Person

7TI unter 100)          - einem weiteren Hausstand (max. 5 drinnen und 10 draußen)

7TI unter 50)             - max. 10 Personen unabhängig vom Hausstand

7TI unter 35)             - max. 50 Personen unabhängig vom Hausstand

möglich. Kinder bis 14 sowie geimpfte oder genesene Personen werden nicht gezählt.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum begegnen, ohne dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Es gibt aber auch Ausnahmen. In welchen Bereichen das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Maske), einer FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken verpflichtend sind, ist dem §5 zu entnehmen. Ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres (auf Sport und Spiel gewidmeten Flächen und in Fußgängerzonen Kinder bis zehn Jahre) und die Fortbewegung ohne Verweilen mit Fortbewegungsmitteln und die sportliche Betätigung. Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen können, sofern sie nicht dazu in der Lage sind (Schwerbehindertenausweis oder ärztliches Attest), auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Es ist zulässig, im Kontakt mit hörgeschädigten Menschen, die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind, zeitweilig auf die Mund-Nasenbedeckung zu verzichten.

Die Testpflicht (§9) besagt, dass Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt verpflichtet sind, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Arbeitgeber sind verpflichtet, den Beschäftigten die Tests kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies gilt auch für Angestellte in Sportvereinen und Übungsleiter*innen. Der Nachweis über die Testung ist von diesen für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren. Die Testpflicht gilt nicht für Personen, die nachweislich über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen (14 Tage nach letzter Impfung), die das 6. Lebensjahr nicht vollendet haben oder die vor höchstens sechs Monaten von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind. Tagesaktuelle Test müssen von einer Teststelle bzw. Testzentrum oder unter Aufsicht desjenigen erfolgen, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist (bspw. des Vereinsvertreters der das Training macht).

Beschäftigte, die mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen tagesaktuellen Test vorlegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten beaufsichtigten Test durchführen. Erfolgt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, gilt die Verpflichtung nach Satz 1 (siehe vorheriger Absatz) für den ersten Tag, an den die Arbeit im Betrieb oder an sonstigen Einsatzorten außerhalb der eigenen Häuslichkeit stattfindet.

Die Öffnung von Fitnessstudios und Einrichtungen des Sportbetriebs (drinnen und draußen) sind eingeschränkt erlaubt mit entsprechendem Hygienekonzept und tagesaktuellem Test der Übungsleiter*innen. Darunter:

- die Öffnung für medizinisch notwendige Behandlungen (Rehasport),

- Sportunterricht & Training für Kadersportler*innen sowie kontaktfreier Sport allein oder zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haustandes

7TI unter 100 erlaubt zusätzlich:

- Sport für Gruppen von bis zu 30 Minderjährigen im Außenbereich und auf Außensportanlagen,

- kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen und mit Kontakterfassung

- kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen mit bis zu 30 Personen, mit Kontakterfassung und tagesaktuellem Test

- Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen, mit Kontakterfassung sowie tagesaktuellem Test

- Übungsleiter*innen müssen zweimal wöchentlich getestet werden (siehe § 9 Absatz 1)

7TI unter 50 erlaubt zusätzlich:

- Kontaktsport auf Innensportanlagen für bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Tests und Kontakterfassung

- Übungsleiter*innen müssen zweimal wöchentlich getestet werden (siehe § 9 Absatz 1)

7TI unter 35:

- Testpflichten und Personenbegrenzungen entfallen

Bei allen 7TI unter 100 werden Geimpfte oder genesene Personen bei Personenbegrenzung nicht mitgezählt. Für sie gelten keine Beschränkungen bei der Sportausübung!

7TI unter 10:

- Maskenpflicht entfällt, wird aber empfohlen bei Unterschreitung des Mindestabstandes (Beachtung Umkleiden, Duschen, Sanitärbereiche)

Bei allen 7TI unter 100 werden geimpfte oder genesene Personen bei Personenbegrenzung nicht mitgezählt. Für sie gelten keine Beschränkungen bei der Sportausübung!

 

Laut §20 dürfen Hallen- und Freibäder für Sportunterricht und Training für Kadersportler*innen, Schwimmunterricht, für die berufliche Ausbildung und zum Nachweis der Rettungsfähigkeit öffnen.

7TI unter 100 erlaubt zusätzlich:

- Vereinssport

- Freibäder für öffentlichen Betrieb mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellem Test

7TI unter 50 erlaubt zusätzlich:

- allg. Öffnung von Bädern (außer Dampfbädern und Dampfsaunen) mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellem Test

- keine Testpflicht für Minderjährige in Freibädern

7TI unter 35

- Testpflichten entfallen (außer Dampfbädern und Dampfsaunen)

 

Ausgehend von der Verordnung ist der Rehabilitationssport vollständig erlaubt insofern die Sportstätten öffnen (dürfen). Ein entsprechendes Hygienekonzept sowie ggf. die Vorlage von tagesaktuellen Tests vorausgesetzt. Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Die Lockerungen den Sport betreffend, wie hinsichtlich der wegfallenden Testpflicht, gelten gleichermaßen für den Rehasport.

Allgemeine Informationen zum Sport und zu Gremiensitzungen sind ebenfalls den FAQs des LSB Sachsen zu entnehmen. Eine gute Übersicht des LSB zu den Regeln im Sport sind HIER zu finden.

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich nun auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt und diese nun verlängert. Es gilt für alle Verordnungen, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 30.09.2021 gültig waren bzw. sind, dass diese automatisch um 6 Monate verlängert werden. Bei der Abrechnung, die eine Verlängerung in Anspruch nimmt, sollte ein Vermerk auf der Verordnung gemacht werden (bspw. „Corona-Verlängerung“). Für nach dem 30.09.2021 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland: Angesichts der fortbestehenden Auswirkungen der Corona-Pandemie hat die DRV Bund und DRV MD für ihre Versicherten, die ihre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Zeit bis 31.12.2021 abschließen, weiterhin die geregelten Beginn- , Unterbrechungs- und Abschlussfristen im Zusammenhang mit der Durchführung von Rehabilitationssport um bis zu 3 Monate verlängert. Die Kostenübernahmedauer von in der Regel 6 Monaten beginnend ab dem 1. Tag der Übungsveranstaltung bleibt unberührt. Ebenso werden die Empfehlungen zur Fortführung der Leistung als Tele-/Online-Angebot oder – unter Berücksichtigung der länderspezifischen Regelungen und Hinweise – im Freien bis zum 31.12.2021 verlängert.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet, derzeit bis 30.09.2021 als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschlossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

Das Tele-/Online-Angebot kann befristet weiter bis längstens 30.09.2021 (analog zur Durchführung im Freien insofern erlaubt) durchgeführt werden.

 

2. Vergütungen im Rehasport

Der vdek erhöht weiterhin bis 30.09.2021 die regulären Vergütungssätze um 10%. Die Verbandsmitteilung dazu finden Sie HIER.

Die Primärkassen in Sachsen haben den für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020 gewährten Aufschlag bei den Vergütungen von 10 Prozent bis zum 30.09.2021 verlängert. Die Verbandsmitteilung mit entsprechender Übersicht finden Sie https://www.behindertensport-sachsen.de/index.php?id=27&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1394&cHash=5a6e142d182d71ddb4dff98c0de5eabaHIER.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland haben einer Verlängerung des Corona-Zuschlags (0,25 EUR pro Person und Übungseinheit) bis 31.12.2021 unter Vorbehalt des Widerrufs - sollte sich die Situation ändern - zugestimmt. Vorsorglich macht der SBV darauf aufmerksam, dass die Regelung für den Hygienezuschlag nicht für Rehabilitationssport als Tele-/Online-Angebot gilt. Voraussetzung für die Zahlung ist, dass der Zuschlag, dem Zeitraum entsprechend, auf der Abrechnung ausgewiesen wird. Die Abrechnung soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2020 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

 

SBV

Die Geschäftsstelle des SBV öffnet sich langsam wieder für Besucher und die Arbeitszeiten und Heimarbeitsanteile normalisieren sich wieder.

Aus- und Fortbildung

In der Aus- und Fortbildung werden gerade die Bedingungen für Präsenztermine erarbeitet. Onlineformate werden aber weiterhin Bestandteil der Umsetzung sein.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.



Designbild: Behindertensport Sprinter