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24.01.2019 | Bestellung des Datenschutzbeauftragten

Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) hat innerhalb unserer Strukturen für Verunsicherung gesorgt. Dies betrifft insbesondere die grundsätzliche Frage, ob bzw. ab wann ein Verein, der ärztlich verordneten Rehabilitationssport anbietet, einen Datenschutzbeauftragten (DSB) berufen muss.

Zur grundsätzlichen Klärung dieser Frage hat sich der Deutsche Behindertensportverband e.V. (DBS) an die Landesdatenschutzbeauftragte in NRW gewandt. Um sicher zu gehen haben wir die erhaltene Aussage der Landesbeauftragten für den Datenschutz Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) vom Datenschutzbeauftragten Sachsen bestätigen lassen.

Nach Einschätzung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) ist die Datenverarbeitung eines Vereins jedenfalls dann als Kerntätigkeit anzusehen, wenn die satzungsmäßigen Zwecke des Vereins ohne die Datenverarbeitung nicht erreicht werden können. Im Falle des beispielhaften Vereinszwecks der „Förderung von Gesundheits- und Rehabilitationssport“ kann die Datenverarbeitung von Gesundheitsdaten als Kerntätigkeit des Vereins bewertet werden. Die LDI NRW führt aus, dass ferner von einer umfangreichen Datenverarbeitung auszugehen ist, wenn 10 oder mehr Personen mit der Datenverarbeitung beschäftigt sind.

Einzig der Sachverhalt, dass ein Verein im Reha- oder Behindertensport aktiv ist, führt demnach nicht zu dem Zwang einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Dazu müssen weitere Faktoren zutreffen:

1. Mindestens zehn Personen sind ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt (vgl. § 38 Abs. 1 BDSG

2. Die Kerntätigkeit des Vereins liegt (vgl. Art. 37 Abs. 1 c EU-DSGVO) in der umfangreichen Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten.

Eine abschließende und rechtssichere Prüfung und Bewertung, ob ein Datenschutzbeauftragter in einem Verein bestellt werden muss, kann nur durch den Verein selbst erfolgen. Im Zweifel empfiehlt sich eine rechtliche Absicherung über den Landesdatenschutzbeauftragten.



Designbild: Behindertensport Sprinter