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26.08.2021 | Nachrichten zu Entwicklungen durch das Corona Virus (COVID 19)

Der folgende Artikel wird soweit möglich aktualisiert. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz müssen oberste Priorität haben. Maßgeblich sind die Vorgaben der lokalen Gesundheitsämter bzw. regionalen Behörden. Die folgenden Informationen sind keine individuelle rechtliche Beratung und nicht verbindlich. Aufgrund der nach wie vor dynamischen Situation sind diese Informationen nicht abschließend und können sich regelmäßig ändern. Diesbezüglich bitten wir um Verständnis und darum, dass sich alle fortlaufend bei den entsprechenden Stellen informieren. Basis ist die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 24. August 2021.

Update 26.08.2021

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 24. August 2021 (LINK).

Informationen in leichter Sprache sind HIER (Aktualisierung beachten) zu finden. Die Verordnung tritt am 26.08.2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 22.09.2021. Maßgebend für die Abstufungen innerhalb der Verordnung ist die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner und die Belegung der Krankenhausbetten. Die Schwellenwerte der Auslastung müssen an fünf aufeinander folgenden Tagen erreicht sein um ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen in Kraft zu setzen. Beschränkungen entsprechend der im Folgenden beschriebenen Abstufungen werden durch die regionalen Behörden veröffentlicht.

Grundsätzliche Maßnahmen:

Alle Einrichtungen und Angebote benötigen ein schriftliches Hygienekonzept, welches sich insbesondere nach der Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes richtet. Die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50m zu anderen wird dringend empfohlen. Ist das nicht möglich soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bzw. von FFP2-Masken besteht an verschiedenen Stellen (vgl. §6) darunter in öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen, im ÖPNV und bei körpernahen Dienstleistungen. Zum Teil entfällt die Pflicht bei einer Inzidenz unter 10. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sowie Menschen mit medizinischen Hinderungsgründen (Attest) sind von der Maskenpflicht befreit. Dies gilt auch für Personen, die sich unter freiem Himmel fortbewegen oder die sich sportlich betätigen und die Personen, die sich im Badebereich von Schwimmbädern oder in Saunen aufhalten. Die Nachfolgend aufgeführten Testpflichten gelten nicht für vollständig Geimpfte, Genesene und Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 35 besteht die wöchentliche Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (Antigen nicht älter als 24h) bei nahezu allen Angeboten und Einrichtungen im Innenbereich, darunter auch Sport, Bäder und Aus- und Fortbildung. Dies gilt nicht für medizinisch notwendige Behandlungen und Leistungssportler*innen der Bundes- und Landeskader. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt (auch Übungsleiter*innen) sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich zu testen oder testen zu lassen (entfällt bei Geimpften und Genesenen). Zudem muss eine Kontakterfassung erfolgen.

Die Vorwarnstufe tritt ein bei 650 belegten Krankenhausbetten der Normalstationen oder 180 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19-Erkrankten. In der Stufe sind zusätzlich private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum nur mit zehn Personen unabhängig von der Anzahl der Hausstände gestattet. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt.

Die Überlastungsstufe tritt ein bei 1.300 belegten Krankenhausbetten der Normalstationen oder 420 Krankenhausbetten der Intensivstationen mit an COVID-19-Erkrankten. In der Stufe sind zusätzlich private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum nur den Angehörigen eines Hausstands mit einer weiteren Person gestattet. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres Geimpfte und Genesene werden nicht mitgezählt. Zudem bestehen Zugänge zu Angeboten und Einrichtungen nur noch für Genesene und Geimpfte. Ausnahmen sind Personen das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und Personen denen aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ausgesprochen wurde. Bei beiden Gruppen können alternativ Tests eingesetzt werden.

Der ärztlich verordnete Rehabilitationssport in zertifizierten Gruppen unterliegt im Gegensatz zum sonstigen Sport nicht den Zugangsbeschränkungen nach §7 Absatz 1. Die Kontaktbeschränkungen in der Vorwarnstufe und der Überlastungsstufe dürften zur aber zur Anwendung kommen.

Allgemeine Informationen zum Sport und zu Gremiensitzungen sind ebenfalls den FAQs des LSB Sachsen zu entnehmen.

 

Umgang mit Verordnungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich auf eine einheitliche Regelung zur Verlängerung der ärztlichen Verordnung im Rehabilitationssport verständigt und diese verlängert. Es gilt für alle Verordnungen, die im Zeitraum vom 16.03.2020 bis 30.09.2021 gültig waren bzw. sind, dass diese automatisch um 6 Monate verlängert werden. Bei der Abrechnung, die eine Verlängerung in Anspruch nimmt, sollte ein Vermerk auf der Verordnung gemacht werden (bspw. „Corona-Verlängerung“). Für nach dem 30.09.2021 bewilligte Verordnungen gilt die von der Krankenkasse bewilligte Anspruchsdauer.

Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland: Angesichts der fortbestehenden Auswirkungen der Corona-Pandemie hat die DRV Bund und DRV MD für ihre Versicherten, die ihre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Zeit bis 31.12.2021 abschließen, weiterhin die geregelten Beginn- , Unterbrechungs- und Abschlussfristen im Zusammenhang mit der Durchführung von Rehabilitationssport um bis zu 3 Monate verlängert. Die Kostenübernahmedauer von in der Regel 6 Monaten beginnend ab dem 1. Tag der Übungsveranstaltung bleibt unberührt. Ebenso werden die Empfehlungen zur Fortführung der Leistung als Tele-/Online-Angebot oder – unter Berücksichtigung der länderspezifischen Regelungen und Hinweise – im Freien bis zum 31.12.2021 verlängert.

 

Durchführung des ärztlich verordneten Rehabilitationssports (nach § 64 SGB IX) als Tele-/Online-Angebot während der Covid-19-Pandemie

Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise und der damit verbundenen Schließung aller Übungsgruppen hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen in Abstimmung mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen auf Bundesebene mit Wirkung vom 03.04.2020 die Durchführung des Tele-/Online Rehabilitationssports befristet, derzeit bis 30.09.2021 als abrechnungsfähig erklärt (gilt nicht für DRV Bund). Dies gilt ausschließlich für die Zeit der Corona-Krise. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland hat sich der Regelung mit Wirkung mit der Bekanntmachung vom 04.05.2020 bis vorerst 30.09.2020 angeschlossen. Die nun durch die Krankenkassen getroffene Sonderregelung setzt sich über die derzeit gültigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung einseitig hinweg. Der SBV lehnt grundsätzlich jede Form von Fernangeboten im ärztlich verordneten Rehabilitationssport im Sinne des §64 SGB IX ab, da es extrem selektiv ist und den qualitativen Ansprüchen nicht genügt. Der SBV hält Online-Rehabilitationssport für ungeeignet, jedoch ist es eine Möglichkeit um zumindest einem Teil der Rehabilitationssportler*innen die Weiterführung ihrer bisherigen Angebote zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie HIER. Für Nachfragen steht Stefanie Eurich Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Abrechnung von Verordnungen im Rehasport

1. Fortführung des Rehabilitationssports als Tele-/Online-Angebot

Das Tele-/Online-Angebot kann befristet weiter bis längstens 30.09.2021 (analog zur Durchführung im Freien insofern erlaubt) durchgeführt werden.

 

2. Vergütungen im Rehasport

Der vdek erhöht weiterhin bis 30.09.2021 die regulären Vergütungssätze um 10%. Die Verbandsmitteilung dazu finden Sie HIER.

Die Primärkassen in Sachsen haben den für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020 gewährten Aufschlag bei den Vergütungen von 10 Prozent bis zum 30.06.2021 verlängert. Die Verbandsmitteilung mit entsprechender Übersicht finden Sie HIER.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund und Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland haben einer Verlängerung des Corona-Zuschlags (0,25 EUR pro Person und Übungseinheit) bis 31.12.2021 unter Vorbehalt des Widerrufs - sollte sich die Situation ändern - zugestimmt. Vorsorglich macht der SBV darauf aufmerksam, dass die Regelung für den Hygienezuschlag nicht für Rehabilitationssport als Tele-/Online-Angebot gilt. Voraussetzung für die Zahlung ist, dass der Zuschlag, dem Zeitraum entsprechend, auf der Abrechnung ausgewiesen wird. Die Abrechnung soll bei dem coronabedingten Zuschlag wie folgt auf einem gesonderten Blatt dokumentiert werden:

1) Übernahme vom Beginn der Seite: Gesamtbetrag in Euro

2) Anzahl der Leistungen, die im Zeitraum vom 01.08.2020-31.12.2020 durchgeführt wurden, multipliziert mit 0,25 Euro:=Corona-Zuschlag gesamt in Euro

3) Addition von Betrag aus 1) und Betrag aus 2) ergibt den Auszahlungsbetrag

Der Zuschlag gilt nicht, wenn die Leistungen unter Nutzung telematischer (Online-gestützten) Anwendungen durchgeführt wurden.

 

SBV

Die Geschäftsstelle des SBV ist wieder für Besucher geöffnet.

Aus- und Fortbildung

In der Aus- und Fortbildung werden die Bedingungen für Präsenztermine kostant angepasst. Onlineformate werden aber weiterhin Bestandteil der Umsetzung sein.

Umgang mit Lizenzverlängerungen: Lizenzen, die im Zeitraum der Schließung von Einrichtungen (u. a. Sport- und Bildungseinrichtungen) ihre Gültigkeit verlieren, können bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.



Designbild: Behindertensport Sprinter